Welche Rolle spielte Rechtsreferent Ternes?

ERLANGEN - Wegen der widerrechtlichen Durchsuchung der grünen Fraktionsräume im Rathaus hat sich die Erlanger Abteilung von Attac an Oberbürgermeister Florian Janik gewandt.

In den Mittelpunkt rückt die globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation dabei die Rolle des Rechtsreferenten Thomas Ternes bei der Durchsuchung. Wörtlich heißt es unter anderem: "Als Volljurist hätte ihm aber klar sein müssen, dass ohne Information der Betroffenen ein Rechtsbruch vorliegt. Ebenso ist bei der Herausnahme von Dienstcomputern aus dem Netz wohl mehr als nur Zeugentätigkeit erforderlich gewesen, spätestens hier hätte der Jurist stutzig werden müssen." Attac fordert deshalb von Janik "eine detaillierte Untersuchung der Mitwirkung des Rechtsreferenten".

Auf EN-Anfrage teilt die Stadt zur Rolle des Rechtsreferenten während der Durchsuchung mit: "Herr Ternes wurde zwei Tage vor der Durchsuchung im Rathaus ohne genaue Nennung des Durchsuchungszwecks oder der zu durchsuchenden Räumlichkeiten telefonisch von der Kriminalpolizei gebeten, sich als Durchsuchungszeuge bereitzuhalten. Als solcher nahm er an der Durchsuchung auch teil und dies wurde so auch im Durchsuchungsprotokoll festgehalten, wie die Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft der Stadt auf Nachfrage bestätigt haben."