Wie wichtig sind Gemeinderatssitzungen in Corona-Zeiten?

Erlangen - Sollen sie? Oder doch lieber nicht? Bis zum Jahresende stehen in vielen Kommunen noch Gemeinde- und Stadtratssitzungen an. Manche von ihnen wurden allerdings auch schon abgesagt. Die steigenden Infektionszahlen bringen also auch hier den Takt durcheinander. Wir wollten wissen, wie schwer sich Städte und Gemeinden mit einer Entscheidung tun.

In Baiersdorf beispielsweise wurde schon seit der letzten Stadtratssitzung darüber diskutiert, ob sich die Räte beim nächsten Mal lieber in kleinerer Runde treffen. "Die Sitzungen ganz ausfallen zu lassen, ist schwierig", sagt Klaus Hutzler, Geschäftsleitender Beamter. "Arbeit muss weitergegeben, Entscheidungen müssen getroffen werden." Nur im äußersten Notfall, so die Übereinkunft Ende November, wolle man auf die Option eines Sonderausschusses zurückgreifen. Statt des kompletten Stadtrats würde in diesem Fall nur ein Teil des Gremiums die Aufgaben des ganzen Rates erledigen.

Genauso ist es nun gekommen: Die für Donnerstag geplante Stadtratssitzung wurde abgesagt. Stattdessen wird es einen neuen Termin geben für knapp die Hälfte der üblichen Besetzung: Acht Räte plus Bürgermeister und notwendige Verwaltungsangestellte werden dann zu einer Sitzung in der Schulturnhalle zusammenkommen, um zu beschließen, was termingebunden noch geklärt werden muss.

"Mit Besuchern schnell bei 30, 40 Leuten"

Einkalkuliert werden müssten immer auch die Bürger, die am öffentlichen Teil einer Sitzung als Zuhörer teilnehmen dürfen. "Wir tagen in der Schulturnhalle", so Hutzler. "Das ist ein hoher Raum, in dem Abstand gut möglich ist, aber man ist wegen der Besucher manchmal schnell bei 30, 40 Leuten." Auch das sei ein Grund, den Rat selbst schon zu verkleinern.

Karsten Fischkal hat mit der Straßensanierung im Oberdorf ein Großprojekt, das er für seine Gemeinde Adelsdorf auf die Reise schicken muss. "Würden wir die für den heutigen Mittwoch geplante Sitzung verschieben, würde sich dieses Projekt um ein Jahr verzögern", so der Bürgermeister. Eine Absage kam für ihn deshalb nicht in Frage. Er will das Treffen straff durchziehen und nach anderthalb Stunden die anstehenden Tagesordnungspunkte abgearbeitet haben. "Da werde ich gnadenlos sein und Anträge, die eventuell zu langen Diskussionen führen, zur Not abbrechen."

Appell an die Bürger, diesmal nicht zu kommen

Fischkal hat für alle Räte, Verwaltungsangestellte und externen Gäste FFP2-Masken besorgt. Die Sitzung findet in der Aischgrundhalle statt. "Dort ist der Abstand noch größer, als er es sein müsste." An die Bürger appelliert Fischkal sogar, diesmal nicht zu kommen, um die Ansteckungsgefahr möglichst gering zu halten. "Wir werden im Anschluss ausreichend über die Beschlüsse informieren."

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Auch Martin Walz ruft seinen Rat am  Mittwoch zusammen. Neunkirchen am Brand bekam kurzfristig ein "großes Problem" mit einem dringend sanierungsbedürftigen Tiefbrunnen" auf den Tisch, so der Bürgermeister. "Den Termin konnten wir keinesfalls absagen". Ansonsten werde er sich auf die "absolut notwendigen Themen" beschränken.

Zuschalten von zu Hause geht nicht

Allerdings habe er seinen Räten die Entscheidung, ob sie an der Sitzung teilnehmen, coronabedingt selbst überlassen. Eine einzige Absage habe er bisher daraufhin bekommen. Sich von zu Hause aus zuzuschalten sei, so Walz, übrigens keine Option für einen Stadt- oder Gemeinderat. "Das ist gesetzlich so vorgeschrieben. Wer mit abstimmen will, muss an der Sitzung teilnehmen." Lediglich als Gast dürfe man sich außerhalb zuschalten.

Bei der Zusammenstellung der Tagesordnung für die für Donnerstag geplante Stadtratssitzung in Herzogenaurach hat auch Bürgermeister German Hacker abgewägt, welche Punkte sich verschieben lassen. Da ermögliche das Gesetz einen Spielraum. Mit dem öffentlichen Teil sei sein Gremium vermutlich schnell durch.

Bestätigungsschreiben für den Fall einer Kontrolle

Was sich dagegen auch bis nach 21 Uhr und damit in die verordnete Ausgangssperre hinein ziehen werde, sei, so Hacker, der nicht-öffentliche Teil. Er habe sich aber rückversichert: Diese dürfen auch nach neun Uhr abends noch stattfinden. Seinen Räten, den Verwaltungsangestellten und externen Gästen gebe er ein offizielles Bestätigungsschreiben mit für den Fall, dass sie anschließend von der Polizei kontrolliert werden.

Die nachfolgende Karte zeigt Ihnen die Inzidenzwerte in Bayern laut Robert-Koch-Institut (RKI). Deutschlandweite und weltweite Statistiken finden Sie, indem Sie sich einfach unten links bzw. rechts durch die nachfolgenden Grafiken klicken.

Hintergründe zu den Zahlen, die das Robert-Koch-Institut veröffentlicht, finden Sie hier.