Zum Entern verdammt

ERLANGEN - Der Kreisverband Erlangen und Erlangen-Höchstadt der Piratenpartei hat auf seiner Kreismitgliederversammlung die bisherige Vorstandschaft im Amt bestätigt. Vorsitzende bleibt Astrid Steinmann, ihr Stellvertreter der Erlanger Stadtrat Frank Heinze. Neu sind mit Timo Wild und Jürgen Purzner zwei Beisitzer, die auch die kommunalpolitische Kompetenz der „Piraten“ stärken wollen.

Die Themensetzung kam auch in zwei Anträgen der Piratenpartei zum Ausdruck, die sich mit dem Thema öffentlicher Nahverkehr befassen. So sprechen sich die Piraten für den Bau einer Stadt-Umland-Bahn aus, wollen aber bei dem gesamten Entscheidungs- und Ausführungsprozess ausdrücklich Transparenz für die Bürger garantiert wissen.

„Projekte, die anders verwirklicht als beschlossen oder viel teurer werden, darf es nicht geben, ohne dass die Bürger dies erfahren oder darauf Einfluss nehmen können“, sagt Piraten-Vize Frank Heinze.

Heinze hatte auch den zweiten Antrag formuliert, der eine stufenweise Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs fordert – als Einstieg soll die fahrscheinlose Nutzung des Verkehrsmittels dienen. Finanziert werden soll ein solches Modell über eine pauschale Kommunalabgabe all jener, die (potentielle) Nutzer des ÖPNV sind, Bedenken vor einem riesigen Subventionsloch würden damit gegenstandslos, sind die Piraten überzeugt.

Diese „Mobilitätsflatrate“, die zu den Grundforderungen auch der Bundespartei gehört, garantiere die Befriedigung des Grundbedürfnisses nach Mobilität, sei „ein Stück Daseinsfürsorge“, so Franz Heinze. Beide Anträge wurden ohne Gegenstimme von den Piraten-Mitgliedern angenommen.

Eingangs der Versammlung mit derzeit noch 14 Mitgliedern und einer reihe interessierter Gäste hatte sich Bezirksvorsitzender Patrick Linnert erfreut über den „wiederbelebten“ Kreisverband gezeigt, denn vor einem Jahr habe das sanfte Einschlafen gedroht.

Der Aufwind, den die Piraten bei bisher allen anstehenden Wahlen in den verschiedenen Bundesländern erlebt hätten, habe aber auch dem Erlanger Kreisverband die Segel gefüllt – „es kommt viel Arbeit auf uns zu, aber der Wind steht günstig“, so Linnert.

Trotz der Affinität der Piraten zum Internet – auch beim Kreisverbandstreffen waren Laptops und Tablets unvermeidliches Beiwerk – zeigten die Personaldebatten, dass Vertrauensbildung und Glaubwürdigkeit ins reale Leben gehören, auch wenn das Zusammengehörigkeitsgefühl auf überregionaler Ebene durch Internet-Seiten wie „Piratenwiki“ oder das Online-Magazin „Flaschenpost“ substanzbildend für die Piraten geworden sind.

Die jüngste Besucherin der Mitgliederversammlung war für ihre zwei Jahre erstaunlich diszipliniert, der älteste (ein ehemaliges, längst „entlaufenes“ CSU-Mitglied aus Hamburg!) ist allerdings davon überzeugt, dass die insgesamt sehr junge Piratenpartei auch Rentner in ihren Reihen braucht, um weiter Erfolg zu haben. Ernst Jürgen Raguser scheiterte allerdings bei seiner Kampfkandidatur um einen der Beisitzerposten knapp.