Bürger treten beim S-Bahn-Halt aufs Gas
15.1.2013, 17:57 UhrAm Freitag, 18. Januar, soll am potenziellen Haltepunkt auf der Ostseite der Bahnstrecke in der Nähe der Herder-Unterführung auf die Unterschriftenaktion aufmerksam gemacht werden. Initiator ist Otwin Schneider, der sich bereits mit der Bürgerinitiative „Für ein besseres Leben in Forchheim-Nord“ in den vergangenen Jahren immer wieder für die Weiterentwicklung des Stadtteils eingesetzt hat. „Wir Bürger wollen nicht tatenlos daneben stehen, wenn es um die Aufwertung des Viertels geht“, schreibt er in einem Brief an die NN.
Plötzlich weg
Rückblende: 1995 war noch alles in Butter. Im damaligen Rahmenvertrag zwischen dem Freistaat Bayern und der Deutschen Bahn AG war der S-Bahn-Halt Forchheim-Nord enthalten. Vergangenes Jahr aber als die Planungen für den Streckenausbau des ICE wieder aufgegriffen wurden, war die Haltestelle plötzlich verschwunden.
Vorangegangen war eine Debatte darüber, wie viele potenzielle Bahnkunden im Stadtnorden ein- und aussteigen würden. 1000 müssen es täglich sein, fordert die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die im Auftrag des Verkehrsministeriums den Schienenverkehr in Bayern plant, finanziert und kontrolliert. Kein Problem, rechneten die ÖPNV-Experten im Landratsamt vor: Allein an Schülern würden zirka 900 täglich die Bahn nehmen (siehe auch Kurz Gefragt). Dazu kämen rund 400 Pendler und Reisende, macht summa summarum 1300 Fahrgäste. Doch die BEG stellte schon 2011 vor allem die Schüler-Hochrechnungen in Frage.
Die theoretischen Zahlenspielereien wurden zum konkreten Problem, als die DB Projektbau GmbH im Stadtrat und Kreistag den Fahrplan für den Streckenausbau vorstellte: 2014 soll das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen, 2016 mit dem Bau begonnen werden.
Aktiv werden
Forchheims Politiker wurden aktiv. CSU-Landtagsabgeordneter Eduard Nöth beispielsweise wandte sich schriftlich an Wirtschaftsminister Martin Zeil, dessen Ministerium den Halt bei der BEG bestellen muss. Auch die Freien Wähler versuchten Druck aufzubauen.
Die Reaktionen bislang sind nicht gerade ermutigend: Die DB möchte die Planfeststellung zunächst ohne den Haltepunkt einleiten. Eine „optionale Berücksichtigung“ führe zu rechtlichen Problemen bei der Planrechtfertigung, hieß es von Seiten der Regierung. Weil die Baumaßnahme in diesem Streckenabschnitt erst nach 2017 beginne, sei es aber möglich, den Planfeststellungsbeschluss bis 2016 nachträglich abzuändern, um die Voraussetzungen für den Haltepunkt zu schaffen.
Die Voraussetzungen bedeuten unter anderem, dass die vier Gleise aufgespreizt werden, um Platz für einen Aufzug zur Haltestelle zu schaffen. 160 Millionen Euro kostet der Ausbau der Strecke, sagt Eduard Nöth. 800000 Euro müssten für die Aufspreizung investiert werden, „das ist gerade Mal ein halbes Prozent“.
„Wenn der Halt nicht im Plan enthalten ist, habe ich große Zweifel, dass er gebaut wird“, sagt Oberbürgermeister Franz Stumpf. Bei einer Nachtragsplanung sei man rechtlich in einer geschwächten Position.
In Oberbayern kein Thema
Beim Thema S-Bahn-Haltestelle kann der OB sich eine Spitze nicht verkneifen, mit der er schon ein paar Mal „zugestochen“ hat: Zusammen mit den Bewohnern der Lichteneiche lebten in Forchheim-Nord 8000 Einwohner. „In Oberbayern würde man es niemals wagen, eine S-Bahn an einer 8000-Einwohner-Gemeinde vorbeifahren zu lassen.“ Die Unterschriftenaktion der Bürger soll nun der Regierung zeigen: Hier ist auch Widerstand zu erwarten. Als Schirmherr hat sich Landtagsabgeordneter Eduard Nöth zur Verfügung gestellt.
Mit Politiker-Hilfe
Am Freitag, 18. Januar, werden Nöth, OB Stumpf und Bundestagsabgeordneter Thomas Silberhorn beim Auftakt der Unterschriftenaktion mit vor Ort sein. Unter www.pro-s-bahn-halt-forchheim-nord.de können die Listen heruntergeladen und anschließend zum Unterschreiben verteilt werden. Abgegeben werden sollen die Listen dann im Rathaus.
Am Dienstag, 5. März, sollen die gesammelten Unterschriften an Wirtschaftsminister Martin Zeil übergeben werden. „Der Druck der Bürger könnte auf der Zielgeraden enorm wichtig sein“, hofft Eduard Nöth.
Unterschriften können per Mail an noeth@elnet.de oder otwin.schneider@fonline.de geschickt werden. Infos auch unter Telefon (09191) 727277.
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