Ostspange Forchheim: Ist die "kleine Lösung" sinnvoll?

Gosberg/Wiesenttal - Am Ende dankte Landrat Hermann Ulm (CSU) dem Kreisausschuss für "diese wirklich sehr sachliche Diskussion". Sachlich nämlich ging es in den kommunalpolitischen Gremien des Landkreises nicht immer zu – sobald das Stichwort "Ostspange" fiel.

Seit einer gefühlten halben Ewigkeit ist die Debatte um die Straßenverkehrs-Umgehung Forchheims durch das Wiesenttal eine emotional hochaufgeladene. Befürworter und Gegner des Neubaus einer B470–Umgehung stehen sich meist unversöhnlich gegenüber.

Nun stand im Kreisausschuss ein aktueller Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf der Tagesordnung. Die Forderung: Ablehnung der Ostspange und stattdessen Annahme einer „kleineren“ Ortsumgehung von Gosberg – eine Spange zwischen Kersbacher Kreisel und Wiesenthau, die den Verkehr weg von dem Pinzberger Ortsteil über die Kreisstraße und die daran anschließende Staatsstraße leiten soll.

In der Begründung des Antrags der Sozialdemokraten heißt es, dass so nicht nur auf die Nöte der Gosberger – rund 15.000 Fahrzeuge kommen täglich mit Lärm und Auspuffgasen durch die Gemeinde – eingegangen werde. Auch die Flächenversiegelung und die Kosten der Ostspange seien um ein Vielfaches höher als diese Alternative. Weil aber die „kleine“ Lösung viel zu teuer für Pinzberg wäre, müsste sich nach dem Willen der SPD der Landkreis an der Finanzierung beteiligen. Im Voraus sollen freilich Förderanträge in München und Berlin gestellt werden.

„Ohnehin wenig Entlastung“

„Das wäre ein großer Beitrag für weniger Flächenversiegelung“, sagte Reiner Büttner (SPD) – der betonte, dass „die Ostspange ohnehin wenig Entlastung für die Anwohner in Forchheim“ bringe. Er verwies auf Gutachten, die eine kaum spürbare Verringerung des Lärms an der B470 in Reuth prognostizierten. „Der Knackpunkt“, so Büttner, „ist eben Gosberg.“

Dass die Kreisverwaltung nicht viel von diesem Antrag hielt, wurde schon in der Beschlussvorlage deutlich: Der Kreis, hieß es da, habe sich seit Ende der 1990er Jahre für eine „zeitnahe Realisierung der Ortsumfahrung Forchheim eingesetzt“ – Bemühungen, die letztlich dazu führten, dass die Ostspange der B470 wieder als „vordringlicher Bedarf“ in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde.

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Auch weil die Planungen dazu beim Staatlichen Bauamt Bamberg „voll im Gange“ seien, „sollte auf diesem Weg weiter vorangeschritten werden“. Mit einer Entscheidung des Kreisausschusses aus dem Jahr 2016, in dem sich die Mehrheit für die Ostspangen-Planung aussprach, sei die Beschlusslage ohnehin klar.

Auch Edwin Dippacher (CSU) hielt die Unwägbarkeiten – insbesondere die unsichere Förderkulisse – des SPD-Antrags für zu groß. Zudem müssten noch die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung zur Ostspange abgewartet werden, was erst um die Jahreswende 2020/21 der Fall sein soll. „Wir wissen ja jetzt noch gar nicht, was sich dann an der Planung ändert, wir können jetzt noch nichts über Verlauf und Art der Trasse sagen“, so Dippacher.

Sein Parteikollege Eduard Nöth wurde deutlicher: „Nach mühevoller Arbeit haben wir die Aufnahme der Ostspange in den Verkehrswegeplan geschafft, jetzt wieder komplett umzusteigen ist tödlich.“ Für eine „kleine Lösung“ zu stimmen, berge laut Nöth die Gefahr, „dass das Ganze wieder auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wird“. Und an Büttner gerichtet meinte der CSU-Rat: „Es ist auch ein Problem Ihrer Partei, dieses ständige Umsatteln.“ Für Büttner sprang Karl Waldmann (Grüne) in die Bresche: „Das heißt, im Landratsamt plädiert man mit der Ostspange für einen gebündelten Verkehr und damit für ein Mehr an Verkehr?“, fragte er rhetorisch. „Ich habe da meine Zweifel, dass das zukunftsfähig ist.“ Landrat Ulm erinnerte Waldmann wiederum an den klaren Beschluss des Gremiums von 2016.

„Eine kleine Lösung gibt es nicht“, stellte dann Stefan Arneth, vom Staatlichen Bauamt mit der Ostspangen-Planung betreut, klar: „Wenn ich von der B470 ausgehe, habe ich trotzdem drei Abschnitte: der Teil der Umgehung, der von Forchheim bis westlich von Gosberg kommt, den Teil, der Gosberg umgeht und zuletzt die Querung des Wiesenttals mit dem Anschluss an die B470.“ Im Bauamt gebe es Überlegungen wie die befürchtete „Monster-Trasse“ vermeiden kann, so Arneth.

„Ziehen Sie den Antrag zurück“

Michael Hofmann (CSU) dankte Arneth dafür, dass „Sie die Mär von der ,kleinen Lösung‘ jetzt endlich mal zu Grabe getragen haben“ – und forderte Büttner auf: „Ziehen Sie den Antrag zurück.“

Das tat der Sozialdemokrat nicht. Aber er zeigte sich, wie alle im Gremium, bereit, den Antrag seiner Partei zurückstellen. Gegen die Stimmen Büttners und Waldmanns plädierte die Mehrheit schließlich dafür, die laufenden Planungen des Staatlichen Bauamts zur Ostspange „zügig“ weiterzuführen.