Streit um Kita-Gebühren hat sich gelegt
Stunk zwischen CSU und DEL um Rücktritte im Gemeinderat von Effeltrich
stv. Redaktionsleiter Nordbayerische Nachrichten Forchheim
Gibt es etwa Stunk im Gemeinderat Effeltrich? Bürgermeister Peter Lepper gibt Entwarnung. "Es war wirklich Zufall, dass bei den drei Mitgliedern individuelle berufliche Gründe gleichzeitig aufgetreten sind."
So werde eine Gemeinderätin künftig in der Gemeinde arbeiten und darf deshalb nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein. Eine weitere Rätin habe eine tolle berufliche Perspektive erhalten. Und im dritten Fall hat es auch mit dem Beruf und damit zu tun, dass eben auch für die Familie genügend Zeit übrig bleiben soll.
"Es ist nicht so, dass etwas mit der Zusammenarbeit nicht gepasst hat", sagt Lepper. "Ich bedauere das Ausscheiden in allen drei Fällen, weil wir immer konstruktiv miteinander gearbeitet haben."
Nach den Rücktritten von Bettina Brechelmacher (DEL), Stefanie Brechelmacher (DEL) und Michael Marsching (FW) sorgten die Nachrücker auf der DEL-Liste für Aufsehen: Gleich drei von ihnen lehnten das Mandat ab.
Corona-Pandemie habe die Lage verschärft
"Es waren berufliche Gründe, die diese beiden Kandidatinnen zurücktreten haben lassen und persönliche, familiäre Gründe, warum die drei ihr Amt nicht angetreten haben", bestätigt auch DEL-Vorsitzende Kathrin Heimann auf Nachfrage. "Das Amt als Gemeinderat kostet viel an Zeit und es ist immer ein Spagat, alle Anforderungen aus Familie, Beruf und dem Gemeinderat unter einen Hut zu bekommen."
Verschärft habe die Situation die Corona-Pandemie. "Für viele Menschen haben sich die Lebensumstände gewandelt", so Heimann.
CSU sieht Wählerwillen nicht mehr respektiert
Die CSU-Fraktion hat das Nicht-Nachrücken von drei DEL-Kandidaten kritisiert. "Im Effeltricher Gemeinderat besteht nun eine Schieflage", argumentiert CSU-Rat Johannes Steinert in einer Pressemitteilung.
"Zum einen wäre die Zusammensetzung der einzelnen Fraktionen sicherlich anders gewesen, wenn diese beliebten Kandidaten von vornherein nicht angetreten wären. Zum anderen sind unsere sieben stimmenstarken CSU-Listenkandidaten mit 532 bis zu 933 Stimmen weiterhin nicht im Rat vertreten. Die Effeltricher Liste hat aber einen Nachrücker mit 494 Stimmen im Gemeinderat." Von einer Verzerrung des Wahlergebnisses und des Wählerwillens spricht die CSU deshalb.
DEL-Vorsitzende Heimann steht hinter den Entscheidungen: "Gerade im Ehrenamt, kann man nicht erwarten, dass jeder sich sechs Jahre verfügbar halten kann. Jeder muss sich bei persönlichen Veränderungen auch zurückziehen können."
Rücktritte auch bei der CSU
Es habe auch in der Vergangenheit immer wieder Rückzüge gegeben, wie von Bernd Nägel (CSU), der nach seiner gescheiterten Bürgermeister-Kandidatur das Amt als Gemeinderat nicht annahm. Heimann kritisiert daher auch die Kritik der CSU.
"Wenn man möchte, dass das nicht noch weniger Bürger werden, die sich politisch engagieren, sollte man Respekt vor persönlichen Entscheidungen haben. Daraus politisch Kapital schlagen zu wollen, wie es die CSU trotz des noch allseits bekannten Falls Bernd Nägel versucht, schadet daher dem demokratischen Engagement unserer Bevölkerung", sagt sie. Es sei fraglich, ob bei Rücktritten von Räten bei der CSU noch alle Nachrücker bereitstünden.
Für Heimann resultiert die CSU-Kritik aus dem Wahlergebnis 2020, als die DEL einen Gemeinderatssitz mehr erobert hatte. Heimann: "Dass das die CSU immer noch nicht verarbeitet hat, ist zwar bedauerlich, aber damit können wir uns nicht aufhalten."
Am Montag sind nun neu vereidigt worden im Gemeinderat Sebastian Hubich und Georg Müller für die DEL sowie Jörg Nützel für die FW.
Gebühren-Diskussion: "Sind Eltern absolut entgegen gekommen"
Mittlerweile beruhigt hat sich die Diskussion um die Erhöhung der Gebühren für Kita und Krippe. Die ursprünglichen Pläne der Gemeinde sind bei den Eltern auf große Kritik gestoßen. Peter Lepper hat für sich daraus eine Lehre gezogen. "Vielleicht haben wir das Thema seitens der Gemeinde ein bisschen unterschätzt. Ich hätte das Thema vorher noch ausführlicher im Elternbeirat diskutieren sollen."
Für Unmut gesorgt hatten die Pläne, weil die Gebühren prozentual unterschiedlich stark je nach Betreuungszeit hätten steigen sollen. "Diese Abstufung hat mir auch nicht gefallen", sagt Lepper. Jetzt zahlen alle einheitlich 15 Prozent mehr. Und ob frühe Bring- oder späte Abholzeit: Das ist nicht erst ab der achten Buchung möglich, sondern schon ab dem ersten Kind. Damit habe die Gemeinde auf den Wunsch der Eltern reagiert, beruflich flexibel zu sein. "Wir sind ihnen absolut entgegengekommen und wir wollen auch Planungssicherheit für Eltern." Auch deshalb gelten die gebuchten Zeiten für ein komplettes Betreuungsjahr.
Aus der geplanten Aufnahmegebühr von 25 Euro ist auch nichts geworden. Die hat der Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt und damit auf einen Wunsch des Elternbeirats reagiert.
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