1. Mai: Wirbel um Demo-Pläne von Pegida in Fürth

FÜRTH - Pegida darf am 1. Mai womöglich an der Maifeier der Gewerkschaften vorbeiziehen: Schon diese Nachricht allein empört viele. Für zusätzliches Entsetzen beim Bündnis gegen Rechts sorgt nun aber ein wichtiges Detail: Für die Konstellation sind – so absurd es klingt – Stadt und Polizei verantwortlich, wie sich herausgestellt hat. Die Behörden suchen nach einer Lösung.

Schon im Stadtrat hatte die Vorstellung, dass am Tag der internationalen Arbeiterbewegung ausländerfeindliche Parolen direkt neben dem Fest des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Grünen Markt ertönen könnten, großes Unbehagen ausgelöst. Das Gremium gab am Mittwoch Ordnungsreferent Mathias Kreitinger den politischen Willen mit auf den Weg, sich um eine größere räumliche Trennung der Veranstaltungen zu bemühen.

Die komplexe Vorgeschichte war in der Sitzung jedoch mit keinem Wort erwähnt worden. Aufmerksam darauf machten am Donnerstag das Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus ebenso wie die GEW (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft), die in Pressemitteilungen ihrem Unverständnis und Ärger Luft machten. Erst die Stadt, so ihr Vorwurf, habe die Pegida-Demo in den Zeitraum der Maifeier "verlegt".

Wie Ordnungsreferent Kreitinger auf FN-Nachfrage bestätigte, hatte der Nürnberger Pegida-Ableger seine Demonstration ursprünglich für 14 Uhr angemeldet; die Rechtspopulisten wollten von der Hardhöhe zum Obstmarkt laufen. Sie hätten den Grünen Markt somit zu einem Zeitpunkt erreicht, zu dem sich die traditionelle Maifeier bereits aufgelöst hätte. Die Veranstaltung des DGB beginnt um 10 Uhr mit einem Demonstrationszug vom Bahnhofplatz Richtung Altstadt, ihr Ende ist für 14 Uhr vorgesehen.

Fakt ist allerdings auch: Aufeinandergetroffen wären Rechtspopulisten und Antifaschisten dennoch – nach der Feier. Das Bündnis gegen Rechts und die Gewerkschaften hatten nämlich wie gewohnt Gegenprotestaktionen in der Nähe von Pegida geplant. So hat der DGB laut Kreitinger für den Zeitraum 13 bis 17.30 Uhr unter dem Motto "Buntes Fürth" am Obstmarkt eine zweite Versammlung angemeldet.

Keine Konfrontation am Obstmarkt

Diese Konfrontation am Nachmittag am Obstmarkt wollten Ordnungsamt und Polizei ganz offensichtlich vermeiden. Wie Kreitinger nun erklärte, wurde mit den Anmeldern der Pegida-Demo ein Gespräch geführt, um eine veränderte Route und einen vorgezogenen Beginn zu erreichen. Man habe sich darauf geeinigt, dass Pegida bereits um 11 Uhr startet und sich in die entgegengesetzte Richtung bewegt: vom Obstmarkt zur Hardhöhe.

Dahinter standen "Überlegungen der Polizei, die sehr ernst zu nehmen sind", so Kreitinger, der nicht konkreter werden möchte. Vermutet wird im linken Lager, dass es der Polizei lieber ist, wenn Pegida am Vormittag in Fürth ist, weil die linke Szene dann entzerrt und auf verschiedene Kundgebungen zum 1. Mai verteilt ist, also nicht geballt in die Kleeblattstadt kommt.

"Geschenk an die Rassisten"

Die Beamten dürften speziell Gostenhof im Blick haben, wo ebenfalls am Vormittag eine Demo von Linksautonomen beginnt. In Kauf genommen hätten die Behörden bei dieser Lösung, dass Pegida am Grünen Markt an der Maifeier vorbeiläuft. Eine Zwischenkundgebung hätte es dort aber nicht gegeben, so Kreitinger. Das freilich beschwichtigt die Kritiker nicht.

Schon dass Pegida am 1. Mai durch Fürth marschieren will, sei eine "ungehörige Provokation und ein Angriff auf die Gewerkschaften und die gesellschaftliche Solidarität", sagt Niklas Haupt, Sprecher des Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Die "Verlegung" der Demo "wirkt wie ein Geschenk an die Rassisten", kritisiert er. Mit der jetzigen Entscheidung falle die Stadt den Arbeitern, die für Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität auf die Straße gehen, in den Rücken, sagt auch die GEW-Bezirksvorsitzende Ruth Brenner.

Kreitinger betont, dass man die Bedenken ernst nehme und Gespräche geführt werden. Die bisher diskutierte Variante sei noch "keine endgültige Lösung".