Corona-Folgen: Fürth fehlen über 50 Millionen Euro
2.6.2020, 11:00 UhrDenn dank der Sparpakete nach der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie dank einiger fetter Jahre verfügt die Kommune aktuell noch über pralle Rücklagen. Ammon beziffert sie immerhin auf rund 100 Millionen Euro. Sie geht allerdings davon aus, dass sie auch 2021 noch große Löcher stopfen muss – und bleibt deshalb nicht untätig.
Fürths Stadtkasse befindet sich im Krisenmodus
Im laufenden Jahr will sie rund 14 Millionen Euro einsparen – schon, um Bund und Land zu zeigen: Wir tun etwas. Von beiden erhofft sie sich, wie alle Kämmerer, einen "Rettungsschirm" für die deutschen Kommunen. Ihre eigenen Sparbemühungen nennt sie ein "Mindestpaket".
Unangetastet bleiben beispielsweise die freiwilligen Leistungen, die an Vereine und Verbände fließen. Auch Stellen werden nicht gestrichen. Trotzdem will Ammon gut zwei Millionen Euro bei den Personalausgaben einsparen – indem derzeit freie Posten erst "zwei oder drei Monate später neu besetzt werden", wie die Kämmerin erläutert.
Einige Dienststellen bleiben davon unberührt, zum Beispiel Kindertagesstätten und die Ganztagsbetreuung an den Schulen. Das Gleiche gilt für gebührenfinanzierte Haushalte wie Friedhof, Straßenreinigung, Abfallwirtschaft oder die Stadtentwässerung.
Die Sachkostenbudgets der Behörden kürzt Ammon um fünf Prozent. Wenn entsprechend weniger Büromaterial und Möbel bestellt sowie weniger Fortbildungen und Dienstreisen unternommen werden, soll das eine Million Euro einbringen.
Außerdem werden Investitionen in Höhe von zehn Millionen Euro auf das nächste Jahr verschoben. Allerdings: "In 95 Prozent der Fälle", so Ammon, habe das nichts mit der Krise zu tun. Der Bau des Parkhauses in der Gebhardtstraße etwa verzögerte sich, weil sich lange keine ausführende Firma fand. Am Helene-Lange-Gymnasium bremsten Diskussionen mit Anwohnern den Baustart aus – und so weiter und so fort. Auch fehlendes Personal in der Stadtverwaltung spielt eine Rolle: Zwar wurden in der jüngeren Vergangenheit gerade im Baureferat etliche Stellen neu geschaffen, doch es konnten beileibe nicht alle besetzt werden.
Kommt ein Rettungsschirm von Bund und Land?
Wenn man diese Maßnahmen ohnehin verschieben musste, ist ja alles kein Problem – oder? Doch, sagt die Kämmerin. Im Normalfall hätte sie das für 2020 veranschlagte Geld einfach ins neue Jahr geschoben. Fachleute sprechen dann von "Haushaltsresten". Jetzt aber werde das Geld eingezogen – die entsprechende Baumaßnahme muss 2021 finanziell neu unterfüttert werden. Mit welchem Geld, bleibt offen. Womöglich mit dem Rest der Rücklagen – oder tatsächlich per Rettungsschirm, den Bund und Land noch aufspannen.
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