Das Auge und Ohr der Zirndorfer Polizei

ZIRNDORF - Gesucht wären dann Ehrenamtliche, die in Uniform Präsenz im öffentlichen Raum zeigen. Das Polizeipräsidium Mittelfranken reagiert damit auf eine Abnahme des subjektiven Sicherheitsempfindens.

"Die Wahrnehmung von Uniformträgern im öffentlichen Raum hat sich verändert", sagt Hermann Guth. "Sind wir als Polizisten auf der Straße unterwegs, hören wir in den letzten drei, vier Jahren immer wieder von Passanten: ,Schön, dass ihr da seid‘. Noch vor fünf Jahren hat es das nicht gegeben." Dafür verantwortlich macht der Polizeidirektor, der im Präsidium Mittelfranken für Ordnungs- und Schutzaufgaben zuständig ist, das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen – und das habe abgenommen.

Mit der Sicherheitswacht hält die Polizei dagegen, etwa in Fürth, in allen Dienststellen Nürnbergs, aber auch in Stein oder Oberasbach, wo seit knapp einem Jahr sechs Männer ehrenamtlich "auf Streife gehen".

Positive Reaktionen

Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel ist bei der Kommunalmesse in Nürnberg im Oktober über einen Infostand der Polizei auf die Möglichkeit dieses Ehrenamtes gestoßen. "Das könnte auch für Zirndorf etwas sein", habe er sich gedacht und deshalb Guth in den Stadtrat eingeladen, damit er vorstellt, was dahinter steckt. Den überwiegend positiven Reaktionen aus den Fraktionen zufolge dürfte aus der Sicherheitswacht für Zirndorf auch etwas werden. Walter Liebel von der SPD beispielsweise goutierte: "Die Uniform schafft Respekt und beruhigt."

Guth unterstrich wiederholt, dass die Sicherheitswacht kein Ersatz sei für die Polizei, aber doch eine Unterstützung, und Bürgern ein "Mehr an Sicherheit" vermittle. "Und sie sind auch kein Zeichen dafür, dass die Sicherheit dort, wo sie unterwegs sind, gefährdet wäre", wovon im Fürther Land ohnehin nicht die Rede sein könne: "Denn der ist ein sicherer Bereich, das belegt die Kriminalstatistik." Als "Quasi-Uniformträger" in nahezu identischer Montur der Polizei fungiere die Sicherheitswacht eher als zusätzliches Auge und Ohr der professionellen Einsatzkräfte. "Und die Sicherheitswächter werden in der Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen", ist Guths Erfahrung aus mittlerweile 16 Kommunen in Mittelfranken, in denen insgesamt 160 Bürger Dienst tun. "Die Menschen wissen, das sind Leute, die nicht wegsehen."

Das Personal für den Job werde sorgfältig von der örtlichen Polizeiwache ausgewählt (Guth: "Wir wollen keine Hilfssheriffs") und in 40 Unterrichtseinheiten geschult für die Aufgabe auf der Straße. Für eine Aufwandsentschädigung von acht Euro die Stunde gehen die Sicherheitswächter Patrouille, in erster Linie, um Präsenz zu zeigen.

Hoheitliche Rechte haben sie nicht, Guth spricht von "Jedermannsrechten": Sie können Personalien aufnehmen, wenn der Hundehalter seinen Vierbeiner nicht anleint, oder einen Platzverweis aussprechen, wenn sich Jugendliche nächtens lautstark treffen und Anlieger damit belästigen – was auch in Zirndorf laut Ordnungsamtsleiter Thomas Rieß "immer wieder mal vorkommt". Spielt der Gemaßregelte nicht mit, haben die Sicherheitswächter einen direkten Draht zur Polizei. Sie sind mit Funkgeräten ausgestattet. Die Sicherheitswacht genießt die volle Unterstützung des bayerischen Innenministeriums und existiert seit 1994. Ausstattung, Ausbildung und Aufwandsentschädigung übernimmt der Freistaat. Das "Etwas-Mehr an Sicherheit" kostet die Kommune also keinen Cent.

Parkwächter kosteten Geld

Anders war das bei den beiden Parkwächtern, die sich Zirndorf laut Ordnungsamtschef Rieß bis 2016 leistete. Jährlich 40 000 Euro Personalkosten wendete die Stadt vorübergehend für diesen kommunalen Ordnungsdienst auf, recht viel mehr Befugnisse als die Sicherheitswacht hatte das Duo Rieß zufolge auch nicht. Als einer der Herren altersbedingt ausfiel, siedelte Rieß den zweiten Mitarbeiter im Ordnungsamt an, er kontrolliert jetzt Baustellen. Einen Einzelnen loszuschicken, um in Grünanlage oder auf Spielplätzen nach dem Rechten zu sehen, "macht bei dieser Aufgabe keinen Sinn".

Bevor es so weit kam, gab es im Stadtrat im September 2014 allerdings eine Anfrage aus der CSU. Daran erinnert Walter Schäfer von den Grünen im Nachgang von Guths Gastspiel im Gremium: Vor dem Hintergrund "zunehmender Klagen über in Gruppen auftretenden Asylanten" regten die Christsozialen damals an, "eine Art Ordnungsdienst oder vermehrt Parkwächter" einzusetzen, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu stärken. Zwingel begegnete dem Anliegen laut Protokoll damals noch mit dem Argument, dass es keine Rechtsgrundlage für den Einsatz eines Ordnungsdienstes gebe.