Die Rutschen werden weitergebaut

STEIN - Nach mehrmonatiger Zwangspause soll der Bau der neuen Rutschen des Steiner Erlebnisbads Palm Beach weitergehen. Das hat der Betreiber angekündigt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat einen vom Verwaltungsgericht Ansbach erlassenen Baustopp aufgehoben. Beendet ist der Rechtsstreit damit allerdings nicht.

Die Freude ist dennoch groß bei den Verantwortlichen des Freizeitbads, die in den vergangenen Monaten für ihr Projekt gekämpft hatten. Umgehend soll die Errichtung der sechs Millionen Euro teuren Rutschen-Anlage fortgesetzt werden, sagte Betriebsleiter Vitali Strobel auf FN-Nachfrage.

Seit Februar herrscht auf der Baustelle Ruhe, nachdem der Caritasverband für die Diözese Eichstätt, der neben dem Erlebnisbad ein Altenheim betreibt und Lärmbelästigungen für die Bewohner befürchtet, über das Verwaltungsgericht Ansbach einen Baustopp verfügen ließ (wir berichteten). Gegen den Eilbeschluss legte Palm-Beach-Geschäftsführer Andreas Steinhart Widerspruch ein — und scheiterte zunächst. Der Fall lag daraufhin beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der den Baustopp jetzt im Eilverfahren aufhob. Anders als das Verwaltungsgericht Ansbach sah der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Voraussetzungen für eine Pflegeanstalt, für die strengere Emissionswerte gelten, nicht erfüllt.

Die Entscheidung stimmt die Verantwortlichen des Palm Beach „absolut zuversichtlich“, so Strobel, dass auch die beiden Klagen des Caritasverbands — gegen den Freistaat, der die Baugenehmigung erteilte, und gegen die Stadt Stein, deren Bebauungsplan für nichtig erklärt werden soll — am Ende vor Gericht scheitern. Die Gegenseite freilich hofft auf einen anderen Ausgang.

„Wenn der Betreiber will,“ so Rechtsanwalt Horst Hubich, der den Caritasverband vertritt, auf FN-Nachfrage, „kann er nun weiterbauen — auf eigenes Risiko.“ Denn das Aus der Rutschen-Anlage sei weiterhin möglich. Schließlich liege dem Eilbeschluss aus München lediglich eine „Grobüberprüfung“ der vorgebrachten Argumente zugrunde. Die „Detailüberprüfung“, die ein ganz anderes Ergebnis bringen könne, erfolge erst im eigentlichen Klageverfahren, das langwierig werden könnte. Rechtlich sei die Sache „sehr, sehr schwierig“, sagt Hubich. Nach Auffassung des Rechtsanwalts ist das Altenheim Sankt Albertus Magnus als Pflegeanstalt zu behandeln.

Gegen die acht geplanten Rutschen laufen Anwohner und die Caritas seit Bekanntmachung der Pläne im Dezember 2010 Sturm. Mehrfach musste der Baubeginn verschoben werden, weil neue Gutachten und Nachbesserungen nötig waren. Im Palm Beach hofft man nun, die Rutschen Mitte Dezember in Betrieb nehmen zu können.