E-Scooter in Fürth: "Wir wollen ein geordnetes System"

FÜRTH - Seit Leih-E-Scooter durch Metropolen und Großstädte cruisen, gibt es negative Schlagzeilen. Beklagt wird neben Trunkenheitsfahrten und Unfällen eine Vermüllung von Gehwegen und Grünanlagen mit achtlos abgestellten Rollern. Das viel kritisierte Wildwest-Gehabe will man in Fürth von vornherein verhindern.

Das Stadtbild soll durch die hippen Zweiräder nicht verschandelt werden, andere Verkehrsteilnehmer, Anwohner und Gewerbetreibende sollen nicht ins Hintertreffen geraten. Auf Dauer ist auch daran gedacht, das E-Scooter-Sharing mit dem Öffentlichen Personennahverkehr zu verzahnen.

"Wir wollen ein geordnetes System haben", erklärt Baureferentin Christine Lippert — und verweist auf unschöne persönliche Eindrücke am Tag des Verleih-Starts in Nürnberg Ende Juli, als im Zentrum nach ihrem Eindruck an jeder Ecke ein Scooter stand. Auch CSU und Grüne sprachen sich kürzlich für eine gewisse Ordnung aus. Und Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) sagt: "Wir arbeiten an Lösungen."

Fest steht: Zwei Verleiher haben mit der Stadt Kontakt aufgenommen: Tier Mobility und Voi Technology. Voi ist bereits in Nürnberg aktiv und wollte Ende August in Fürth loslegen. Daraus wurde vorerst nichts, denn im Rathaus nahm man das Tempo raus. Beide Anbieter zeigten sich laut Stadt dennoch kooperationsbereit und "aufgeschlossen gegenüber dem Vorschlag, den Betrieb erst nach dem Winter aufzunehmen".

Wie Stadtplanungsamtsleiter Dietmar Most auf Nachfrage betonte, könnten die Verleiher ihren Betrieb rein theoretisch einfach aufnehmen. Doch seien sie an einer "einvernehmlichen Lösung" mit der Kommune interessiert.

Was die anordnen darf und was nicht? Die Rechtslage ist verzwickt, vieles noch neu und rechtlich nicht scharf umrissen, sodass von Fall zu Fall abzuwarten bleibt, wie Richter entscheiden. Ein Beispiel: Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung macht für das Abstellen von Leih-E-Scootern keine speziellen Vorgaben. Vorläufig gilt daher, dass man sie, wie Fahrräder, dort abstellen darf, wo sie niemanden behindern. Aber ob das so bleibt? Die Stadt Bremen beispielsweise hat sich entschieden, das E-Scooter-Sharing nur mit festen Vorgaben zuzulassen.

Nicht in Grünanlagen

Über eine Sondernutzungsgenehmigung wird in der Hansestadt unter anderem geregelt, dass die Roller nicht in Grünanlagen abgestellt und genutzt werden dürfen. Ob der Bremer Weg möglichen Klagen standhalten würde, heißt es aus dem Rathaus, sei ungewiss.

Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben mit einigen Anbietern eine Vereinbarung geschlossen. Sie raten zu festen Auf- und Abstellpunkten sowie Sperrzonen. "Diesen Weg wollen wir gehen", sagt Most, räumt aber ein, dass es sich um bloße Empfehlungen ohne rechtsverbindlichen Charakter handelt.

Als unbefriedigend erweist sich, dass Leih-Scooter in Fürth zunächst dort zum Einsatz kommen dürften, wo sie aller Wahrscheinlichkeit nach in den wenigsten Fällen an Stelle eines Autos benutzt werden. "Stattdessen könnten vorwiegend Wege mit dem Rad oder zu Fuß ersetzt werden.

Die Stadt hat das geplante Betriebsgebiet eines Anbieters – Altstadt, Innenstadt, Ost- und Südstadt – auch mit Blick auf das bereits vorhandene ÖPNV-Angebot untersucht. Sie kommt zu dem Schluss: Der Beitrag der Leih-Scooter zu einer umweltfreundlichen Verkehrsplanung sei hier, wo die Leute in der Regel sowieso eher zu Fuß, mit Rad oder Bus als mit dem Auto unterwegs sind, "als gering einzustufen".

Zu erwarten sei eher das Gegenteil, wie es heißt: dass speziell zu Beginn "zusätzliche Wege in Form von Freizeitvergnügen hinzukommen."

Weil E-Scooter aber beispielsweise auf der viel beschworenen "letzten Meile" zwischen Bahnhof und Wohnort durchaus ein alternatives Fortbewegungsmittel und eine sinnvolle Ergänzung im Portfolio des ÖPNV sein können, versichert Stadtplaner Most: Man wolle sich weiter "mit dem neuen Angebot auseinandersetzen" und es "so vernünftig wie möglich regulieren".

Mittel- und langfristig gehe es auch um die Frage, wie sich die verschiedenen Verkehrsmittel künftig ins ÖPNV-Tarifsystem einbinden lassen. Ziel sei es, "etwas Strukturiertes auf den Weg zu bringen".

Anders als in Bremen will man in Fürth vorerst einen sanfteren Weg einschlagen und einen Verleihbetrieb über Selbstverpflichtungserklärungen steuern. Den Anbietern Voi und Tier liegen bereits entsprechende Entwürfe vor.

Die Roller sind prädestiniert für warme Sommertage. Doch was passiert mit den E-Scootern im Winter?