Freude bei Pro Neue Mitte

FÜRTH - Die Einschätzung der Stadt Fürth und der Regierung von Mittelfranken, dass das Bürgerbegehren für den Erhalt des Park-Hotels nicht zulässig ist, sorgt für gute Stimmung bei der Initiative Pro Neue Mitte. „Wir sind sehr erleichtert“, heißt es in einer Pressemitteilung. Den Verein „Wir sind Fürth“ fordert man auf, das Bürgerbegehren zu stoppen.

Bei Pro Neue Mitte (PNM) handelt es sich um einen Zusammenschluss von Bürgern, Unternehmern und Einzelhändlern, die in dem laufenden Bürgerbegehren eine Gefahr für die erwünschte Belebung der Innenstadt sehen. Wie Sprecher Martin Aicher sagt, gehören der Initiative zurzeit etwa ein Dutzend Mitstreiter an.

Nachdem sie vorher nur im Internet präsent war, hat sich die Gruppe am Samstag in der Fußgängerzone mit einem Informationsstand den Fürthern vorgestellt und um Unterschriften „für den schnellen Bau des Einkaufszentrums Neue Mitte ohne Bürgerbegehren“ gebeten. Am Ende zählte PNM 548 Stimmen. Dazu kommen laut Aicher rund 400 Unterschriften, die im Internet abgegeben wurden. Listen, die bei Händlern ausliegen, seien noch nicht hinzugerechnet.

Mit den Unterschriften kann PNM das Bürgerbegehren zwar nicht verhindern. Die Initiative will damit aber laut Aicher „ein Zeichen“ setzen, dass die Fürther „in der Mehrzahl“ die Pläne der Firma MIB begrüßen „und der Investor herzlich willkommen ist“. Die Passanten, die am Stand stehen blieben, seien „einhellig“ der Meinung gewesen, das Park-Hotel müsse dem Einkaufsschwerpunkt weichen.

Wie berichtet, glaubt man im Fürther Rechtsamt nach eingehender Beschäftigung mit der Materie, dass die derzeitige Fragestellung des Bürgerbegehrens den Vorgaben des Bauplanungsrechts widerspricht. PNM fordert „Wir sind Fürth“ auf, diese „Entscheidung zu akzeptieren“. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben bislang rund 500 Unterschriften gesammelt. Sie lassen sich nun hinsichtlich des weiteren Vorgehens von eigenen Juristen beraten.