Fürther Jobcenter: Sanktionen sind umstritten

FÜRTH - Die Positionen bleiben teils konträr, vor allem wenn es um Sanktionen für Leistungsempfänger geht – dennoch loben die Initiatoren den fortwährenden Dialog zwischen Erwerbslosen und Fürther Jobcenter als „beispielhaft“.

)Bereits zum dritten Mal folgte der Leiter des örtlichen Jobcenters, Günther Meth, der Einladung der Fürther Erwerbsloseninitiative (FEI) und des Sozialforums zum kritischen Dialog. Einmal mehr wurde man sich dabei jedoch über die Notwendigkeit und Berechtigung von Sanktionen nicht einig. Die Kürzung des Regelsatzes halte man „für unvereinbar mit dem garantierten Recht auf Menschenwürde, wie es im Artikel 1 des Grundgesetzes steht“, betonten die Vertreter der Initiativen.

Denn der Regelsatz werde ja vom Gesetzgeber als menschenwürdiges Existenzminimum definiert. Günther Meth hielt dem entgegen, nur so könne verhindert werden, dass Einzelne ohne jegliche Bereitschaft zur Leistung ein Leben auf Kosten der Gemeinschaft führen.

Gleichwohl konnte der Jobcenter-Chef einen positiven Trend vermelden: So sei die Zahl der Sanktionen zum zweiten Mal in Folge gesunken. Waren 2012 von Januar bis August noch 1370 verhängt worden, gingen sie im gleichen Zeitraum 2013 auf 1189 und im laufenden Jahr auf nur noch 1024 zurück. Noch immer „1024 zu viel“, finden die Kritiker, die dennoch von einer „erfreulichen Entwicklung“ sprechen.

Als „Dreh- und Angelpunkt“ bezeichnete Meth Qualifizierungs- und Ausbildungsmaßnahmen, um Langzeitarbeitslosen die Rückkehr in einen Job zu ermöglichen. Dabei sei das Moment der Freiwilligkeit entscheidend. Von Seiten der Arbeitslosen wurde indes angemahnt, dass es manchmal schwer sei, die gewünschte Qualifizierungsmaßnahme genehmigt zu bekommen. Bei der Bewilligung spielen laut Jobcenter aber auch die Frage der Eignung und der jeweiligen Nachfrage auf dem lokalen Arbeitsmarkt eine wesentliche Rolle.