Geballter Protest in Fürth: Demo für eine "soziale Stadt"

Fürth - Fahrpreise, Löhne, Mieten, das Freihandelsabkommen TTIP, die Flüchtlingspolitik und Kobane: Der Unmut über eine ganze Reihe an Themen hat rund 150 Menschen in Fürth auf die Straße gehen lassen. In der Innenstadt demonstrierten sie am Samstagmittag für eine „soziale Stadt für alle“.

Aufgerufen hatte dazu das Fürther Sozialforum, das mehrere Organisationen an seiner Seite wusste. Gemeinsames Ziel war es, Themen zu bündeln, die in jüngster Zeit Fürther dazu bewegt haben, politisch aktiv zu werden und zu protestieren.

Dazu gehört auch das Thema Schnabuliermarkt: Nicht zufällig hatte man als Ausgangspunkt für die Demo die Adenaueranlage gewählt. Aus Sicht des Sozialforums wäre die Realisierung der umstrittenen Pläne für einen Markt samt Gastronomie an dieser Stelle „ein weiterer Schritt zu einer rein konsumorientierten Stadt“. Reinhard Scheuerlein vom Bund Naturschutz (BN) forderte ebenfalls, dass die Anlage eine Grünanlage bleibt: „Neben bezahlbarem Wohnraum braucht eine Stadt ein Mindestmaß an Grünflächen!“

Die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich prangerte Anja Klier vom DGB an. Die Agenda 2010 habe fatale Folgen gehabt. Jeder Fünfte arbeite heute im Niedriglohnbereich. Jeder zehnte Jugendliche in Fürth sei von Armut betroffen. Der Mindestlohn sei nur ein erster Schritt in die richtige Richtung. Die Stadt forderte sie dazu auf, Aufträge nur an Firmen vergeben, die Tariflöhne zahlen, und Jugendsozialarbeiter in den Berufsschulen einzustellen.

„Kreative Verbesserungen“ fordern die Teilnehmer von der Stadtspitze auch in anderen Bereichen: ob es nun um die anstehenden Fahrpreiserhöhungen für Busse und Bahnen geht, die das Sozialforum als „umweltfeindlich“ und „unsozial“ kritisierte, um hohe Mieten oder die Flüchtlingspolitik. Vor dem SPD-Büro in der Hirschenstraße legte der Demonstrationszug einen Stopp ein: Die SPD, die die Mehrheit im Stadtrat hat, habe großen Anteil daran, dass die Stadtpolitik „nicht so sozial ist, wie wir uns das wünschen“, klagte eine Rednerin der Antifaschistischen Linken Fürth (ALF).

Die Demonstranten bekundeten zudem Solidarität mit den Menschen in den europäischen Krisenländern ebenso wie mit den Kurden, die in Syrien gegen die Terrormiliz IS kämpfen. Das Bündnis gegen Rechts setzte sich insbesondere für Flüchtlinge ein: Unverantwortlich sei es, dass sich die „Festung Europa“ abschotte, so Anja Schmailzl, und beschämend, dass „Geld für Waffen und Kriege“ vorhanden sei, aber Flüchtlinge hier mitunter nicht mal ein Dach über dem Kopf bekommen. „Refugees are welcome here“ – Flüchtlinge sind hier willkommen – riefen die Demonstranten, während sie durch die Fußgängerzone zum Rathaus liefen.