Kulturscheune löst Finanzstreit aus

26.10.2018, 16:00 Uhr
Kulturscheune löst Finanzstreit aus

© Archivfoto: Winckler

"Ein toller Beitrag zur Altstadtbelebung, der auch das Dilemma der Volkshochschule löst und einen Theaterspielort für den Winter schafft", freute sich Bürgermeister Jürgen Habel (CSU) im Stadtrat, der zu einer Sondersitzung zusammengetreten war, um die ersten Firmen-Ausschreibungen auf den Weg zu bringen. "Wir haben das Konzept schon in der Schublade", so Habel, "und wollten es rausziehen, wenn wir eine hohe Förderung bekommen."

Das ist nun der Fall. Die Regierung von Mittelfranken hat am 8. Oktober dem Beginn der Maßnahme zugestimmt, im Rahmen der Förderinitiative "Innen statt außen – Stadtkern" (wie berichtet) einen Fördersatz von 80 (statt 60) Prozent der förderfähigen Kosten für 2018 genehmigt und auch für nächstes Jahr in Aussicht gestellt, berichtete Kämmerin Daniela Vogel. Die Baunebenkosten für die Planung werden zudem mit 21 statt 16 Prozent bezuschusst.

Das bedeutet: Bei Gesamtkosten von 3,9 Millionen Euro (davon förderfähig 3,55 Millionen) fließen rund 2,84 Millionen Euro Zuschuss. Der Eigenanteil der Stadt sinkt von 1,6 Millionen auf 898 000 Euro.

Nutzer der alten Gebäude an der Hindenburgstraße – bis Anfang des 20. Jahrhunderts war hier die Brauerei "Oberer Kolb" ansässig, bis in die 1980er das "Schwanen-Lichtspiel"Kino – sollen zu 80 Prozent die Volkshochschule in vier Räumen sein und zu 20 Prozent die Hans-Sachs-Spielgruppe sowie weitere kulturelle Angebote. Damit würde der akute Raumbedarf der VHS abgedeckt, denn die Schulen sind durch verstärkten Ganztagsunterricht nur noch höchst eingeschränkt nutzbar.

Die Hans-Sachser betreiben im Hof bereits die Sommerbühne und das Kulturcafé. Die Spielgruppe finanziert selbst die Innen- und theaterspezifische Ausstattung sowie eine Kinoleinwand. Der Leader- Steuerungskreis des Landkreises hat dafür eine zusätzliche Förderung von 30 Prozent abgesegnet; bei Kosten von 217 000 Euro brutto sprudeln also nochmals 54 860 Euro Zuschuss, erläuterte 3. Bürgermeister Klaus Roscher (SPD) von der Spielgruppe.

Laut Architekt Hermann Keim wird wegen des schlechten Baugrunds ein Spezialtiefbau mit über 90 bis zu zehn Meter tief verankerten Bohrpfählen nötig sein. Probepfähle sollen noch vor Weihnachten gesetzt werden. Ende 2019 will Keim das neue Dach aufs Tragwerk gelegt haben.

Roland Schönfelder (SPD) lobte das "Vorzeigeprojekt" zwar als "Kür der Projekte": Man könne nicht Nein sagen zur Kulturscheune. Doch man müsse auch die Schlagzahl der vielen Projekte senken, sonst gehe man unverantwortlich mit Steuergeldern um. Erst vor drei Wochen habe die Aufsichtsbehörde die Stadt dringend ermahnt, ihre Investitionen zu überprüfen, um noch genehmigungsfähige Haushalte zu bekommen.

Schönfelder forderte keinen Stopp des Kulturhofs, er beantragte aber ein Zurückstellen des Baubeginns, bis eine Prioritätenliste aufgestellt ist: "Eigentlich sind wir das unseren Bürgern schuldig." Diese solide mittelfristige Finanzplanung der großen Projekte müsse auch den umstrittenen Neubau des Hallenbades umfassen, vor dem eventuell eine Instandhaltung des alten Bads stehen müsse.

Bürgermeister Habel erinnerte daran, dass der Stadtrat das Scheunenprojekt schon vor einem Jahr beschlossen hatte: "Kultur mag Kür sein, aber die VHS nähert sich einer Pflichtaufgabe. Wir würden den Kulturhof auf unbestimmte Zeit verschieben", obwohl in den Haushalten 2017 und 2018 bereits 1,4 Millionen Euro eingeplant seien. Der Hallenbad-Bau dagegen sei einstimmig solange zurückgestellt worden, bis die Höhe der Förderung feststeht.

Klaus Roscher sprach angesichts der hohen Förderung von einem "Schnäppchen". Zwei prägende alte Häuser würden optimal neu genutzt, nicht auf der grünen Wiese, sondern gerade in der Altstadt, wo Läden dichtgemacht haben und Menschen weggezogen sind.

Bernhard Heeren von den Bündnisgrünen fand es vernünftig, das Kulturprojekt jetzt zügig anzugehen. Generell aber sei er bei Schönfelder. Angesichts einer Vielzahl von Projekten in der Pipeline müsse der Stadtrat sich im Winter intensiv Gedanken darüber machen, "was wir wann anpacken".

Hier würden "Dinge vermischt, mit aller Gewalt, die nicht vermischt werden dürfen", zürnte CSU-Fraktionschef Manfred Durlak. Die Großprojekte seien meist einstimmig beschlossen worden, "hier wird nichts durchgepeitscht; es wäre fahrlässig und ginge an den Interessen der meisten Bürger vorbei, die Scheune auf Eis zu legen".

Schließlich wurde Schönfelders Antrag gegen drei Stimmen aus der SPD abgelehnt.

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