Mehr Schutz fürs geistige Eigentum

Sie fordern ein freies Internet und kämpfen gegen angeblich drohende Zensur. Seit Wochen wächst unter jungen Menschen der Protest gegen die geplante Urheberrechtsreform und den umstrittenen Artikel 13. Ende des Monats wird das Europaparlament darüber abstimmen.

Was steckt dahinter? Die EU will das Urheberrecht im digitalen Zeitalter besser schützen. Profitieren sollen davon beispielsweise Autoren, Musiker und Künstler, aber auch Journalisten und ihre Verlage. Bislang werden ihre Musik, ihre Werke oder Zeilen oft widerrechtlich im Internet verbreitet und genutzt.

Bislang waren bei Verstößen gegen das Urheberrecht nur die Nutzer haftbar. Große Internetplattformen wie YouTube oder Facebook waren lediglich aufgefordert, entsprechende Inhalte nachträglich zu löschen. Jetzt aber sollen sie verpflichtet werden, proaktiv zu prüfen, ob ein Verstoß vorliegt. Beispiel: Enthält das Video, das gerade von einem YouTube-Nutzer hochgeladen wird, vielleicht Musik, an denen er gar keine Rechte hält?

Das Problem: Die einzige Möglichkeit, die Dateien, die stündlich massenhaft hochgeladen werden, auf Verstöße zu überprüfen, wären automatische Upload-Filter. Doch die sind umstritten (siehe Artikel rechts).

Dass das Urheberrecht, dessen letzte Änderung aus dem Jahr 2001 stammt, auch im Internet gelten muss, bezweifeln dennoch nur die Wenigsten. Michael Husarek, Chefredakteur der NürnbergerNachrichten und Fürther Nachrichten, hat am Montag in einem Leitartikel Stellung bezogen: "Das Urheberrecht kann im Internet nicht einfach ausgehebelt bleiben", schreibt er, fordert die Politik aber dazu auf, die Proteste ernstzunehmen. "Der wohl für beide Seiten gangbare Weg wäre deshalb eine Umformulierung des Artikels 13 und danach eine Annahme der EU-Richtlinie."