Note Eins im Armutszeugnis für Hartz IV

FÜRTH - Gut 50 Menschen sind am Donnerstag in Fürth gegen Hartz IV auf die Straße gegangen. In der Fußgängerzone bauten sie zu diesem Zweck nahe dem Dreiherrenbrunnen eine Klagemauer auf.

Auf einer Wand aus Pappkartons brachten die Demonstranten schriftlich ihre Kritik an, die sie mit den inzwischen zehn Jahre alten Hartz-Reformen verbinden. „Sinnloses Parken in Projekten“, hieß es da beispielsweise, oder „Ausspähung der Privatsphäre“ sowie „Öffentliche Diskriminierung der ,Faulenzer’“.

„Hartz IV hat nur die Armut gefördert“, sagte Tom de Bour vom ver.di-Erwerbslosenausschuss, einer von drei Rednern. Ihm zufolge ist das „Unrechtssystem“ längst „gescheitert“. Christine Paulus vom Paritätischen Wohlfahrtsverband kritisierte, dass die Regelsätze lediglich „das physische Existenzminimum sichern“, aber „keine Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen“.

Für die Erwerbsloseninitiative stellte Larry Zweig den Hartz-Gesetzen das „Armutszeugnis Note Eins“ aus. Im vergangenen Jahrzehnt seien Arme ärmer und Reiche reicher geworden. Für eine „soziale Kehrtwende“ bleibe es wichtig, „Druck von unten“ zu machen. Aufgerufen zur Demonstration hatten das Sozialforum und die Erwerbsloseninitiative. Einige Teilnehmer fuhren im Anschluss nach Nürnberg, um die Anti-Pegida-Kundgebung zu unterstützen.