Tagt der Fürther Stadtrat bald live im Internet?

FÜRTH - Mit der Forderung nach mehr Transparenz sind die Grünen in den Kommunalwahlkampf gezogen, nun will die von vier auf sechs Köpfe gewachsene Fraktion Taten folgen lassen: Die Öko-Partei wünscht sich Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen im Internet.

Neudeutsch nennt sich dergleichen „Livestream“, und Fürths Grüne finden, dass er technisch vergleichsweise leicht umzusetzen wäre. Auf ihren Antrag hin will die Stadt nun ermitteln, wie hoch die Kosten dafür wären; zudem wird recherchiert, welche Erfahrungen andere Kommunen gemacht haben. Bereits üblich ist der Livestream etwa in München, Passau, Jena und Dresden.

„Der Stadtrat ist das oberste Gremium der Fürther Demokratie. Die Diskussionen und Abstimmungen, die hier stattfinden, gehen alle an“, begründen die Grünen ihren Vorstoß. Zwar können interessierte Bürger den öffentlichen Teil von Stadtratssitzungen, die in der Regel am letzten Mittwoch des Monats um 15 Uhr stattfinden, seit jeher besuchen – „dies erfordert allerdings einigen Aufwand und ist zeitlich nur für die wenigsten möglich“, moniert Grünen-Vertreter Kamran Salimi.

Zudem würden die sehr begrenzten Besucherkapazitäten im Sitzungssaal immer öfter über Gebühr strapaziert: „In letzter Zeit war es oft brechend voll, auch ältere Leute bekamen keinen Sitzplatz mehr und mussten über einen längeren Zeitraum stehen“, so Salimi. Weil der Saal nun in der Sommerpause ohnehin mit einer neuen Sprechanlage und USB-Buchsen ausgestattet werden soll, sehen die Grünen eine günstige Gelegenheit gekommen: Die nötige Ausstattung sei dann „sehr leicht und ohne große Mehrkosten“ zu installieren.

„Ein Livestream“, ist Salimi überzeugt, „kann den Bürgerinnen und Bürgern ein niedrigschwelliges Angebot bieten, um sich über kommunalpolitische Entwicklungen zu informieren.“ Dadurch könne auch die Akzeptanz von Stadtratsentscheidungen erhöht werden.