Veitsbronner Bahnbrücke wird teuer

VEITSBRONN - Große Einigkeit herrschte im Veitsbronner Gemeinderat bei der Verabschiedung des Haushaltes. Eingeplant sind neue Kredite über 610 000 Euro, um einen Teil der Investitionen über 2,8 Millionen Euro zu finanzieren. Dadurch wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung erhöhen.

Der Verwaltungshaushalt, der die laufenden Kosten deckt, hat ein Volumen von 12,44 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, in dem die Investitionen eingeplant sind, beläuft sich auf 2,85 Millionen Euro. Die Zustimmung der Politiker fand auch ein Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von 613 970 Euro. Das Ratsgremium beschloss den Haushaltsplan inklusive Stellenplan und Finanzplan einmütig.

Diskussionen notwendig

Vor der Abstimmung erläuterte Bürgermeister Marco Kistner, dass allerdings einige Umstrukturierungen nötig gewesen seien, sich die Diskussion im Vorfeld aber letztlich gelohnt habe und man so den Haushalt als den aller Parteien, als „Gemeinschaftswerk“, verabschieden könne. Ziel sei es, weiterhin dafür zu sorgen, dass „die Gemeinde bunt bleibt“. Als wichtige Bausteine nannte Kistner die Fortentwicklung des Investitionsplans und die Gestaltung des Flächennutzungsplans.

Für Grundsteuer A und Grundsteuer B wurden die Hebesätze mit 330 v. H. festgesetzt und für Gewerbesteuer mit 325 v. H. Im Etat sind als größte Einnahmeposten 3,52 Millionen Euro aus dem Einkommensteueranteil und 1,1 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer eingeplant. 641 500 Euro werden aus der Grundsteuer erwartet.

Die Gemeinde rechnet außerdem mit Schlüsselzuweisungen, also Geld, das der Freistaat im Zuge des Finanzausgleichs an die Kommunen weiter leitet, in Höhe von 1,62 Millionen Euro.

Unter den großen Ausgaben ist die Kreisumlage mit 1,94 Millionen Euro. An die Verwaltungsgemeinschaft muss Veitsbronn zudem 982 000 Euro als Umlage zahlen.

Der Überschuss im Verwaltungshaushalt, Geld, das die Gemeinde aus eigener Kraft erwirtschaftet, beträgt 1,72 Millionen Euro. Diese Summe fließt in den Vermögenshaushalt, um die Investitionen zu finanzieren. Eine der größten Ausgaben, die sich gleich über zwei Jahre ziehen wird, ist die Sanierung der Brücke über die Bahnstrecke bei Retzelfembach. Dieses Vorhaben wird auf 2016/17 verteilt insgesamt 765 000 Euro kosten. Für 2016 rechnet man wegen des zusätzlichen Kredits zum Ende des Jahres mit einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 348 Euro (Vorjahr 299 Euro).

Die drei Fraktionssprecher beendeten ihre ausgiebigen Haushaltsreden mit der Zusicherung, dem vorgelegten Haushaltsplan zuzustimmen. Thomas Batari (CSU) lobte die gute und präzise Vorarbeit durch den Bürgermeister, rügte aber auch die „Schaukämpfe der SPD“, die in einer Gemeinderatssitzung nichts verloren hätten.

Leise Kritik

Für die SPD wies Traugott Goßler darauf hin, dass es nicht gehe, einen Bebauungsplan voranzutreiben, wenn dabei nicht auf die Verkehrsführung eingegangen werde. Trotzdem aber wolle man dem Haushaltsplan zustimmen.

Oliver Schandri führte für die WBH aus, dass einige „Missverständnisse“, die anfangs bei der Haushaltsplanung entstanden waren, gelöst werden konnten. Die Finanzierung des Gewerbegebietes gemäß dem neuen Prinzip sah er als guten Weg, um das Projekt umzusetzen.