Glyphosat: Hans Söllner zeigt Christian Schmidt an

FÜRTH - Ärger von unerwarteter Seite für Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt: Der bayerische Liedermacher Hans Söllner hat Strafanzeige gegen den CSU-Politiker wegen dessen Alleingangs in Sachen Glyphosat gestellt.

"Ich habe Strafanzeige erstattet ...., weil ich der Meinung bin, dass es nicht reicht, für dieses Vergehen nur zurücktreten zu müssen", schreibt der bayerische Künstler auf Facebook. Er wirft Schmidt konkret vorsätzliche, hilfsweise fahrlässige Körperverletzung, Gewässerverunreinigung und Bodenverunreinigung vor. Und er begründet den Schritt weiter: "Ich möchte damit verhindern, dass er danach womöglich in seiner Partei als Familien- oder sogar als Verteidigungsminister wieder in einem öffentlichen Amt tätig sein kann."

Politik

28.11.2017, 16:30 Uhr

Fragen und Antworten: Das müssen Sie über Glyphosat wissen

Deutschland hatte in Brüssel  auf Veranlassung von Schmidt einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zugestimmt, obwohl Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dem widersprochen hatte. Nach der Geschäftsordnung  der Regierung hätte  sich Deutschland in so einem Fall der Stimme enthalten müssen. Das handelte Schmidt nicht nur eine Rüge der Bundeskanzlerin ein. Die öffentliche Diskussion über sein Verhalten schlug hohe Wellen und der Minister erhielt sogar Morddrohungen. Jetzt also legt Liedermacher Söllner nach.

Über Facebook forderte er zudem seine Anhänger auf, seinem Beispiel zu folgen. "Wenn nur ein Prozent der 500 Millionen Betroffenen dasselbe macht und Strafanzeige gegen den deutschen Landwirtschaftsminister stellt, wird es mit seiner Amtszeit vorbei sein und ich hoffe, er kann keine Verbrechen mehr begehen. Weder an uns Menschen noch an der Natur und der Welt in der wir leben." Und Söllner bietet auf seiner Hompage auch gleich noch eine  Vorlage für eine solche Strafanzeige zum Download an.

Schmidt selbst ist über die Aufregung, die sein Abstimmungsverhalten ausgelöst hat, entsetzt, bleibt aber inhaltlich bei seiner Entscheidung. "Bereuen würde ich es nur, wenn ich im Rückblick das Gefühl hätte, etwas Falsches gemacht zu haben. In der Sache habe ich aber mit meiner vielleicht unpopulären Entscheidung mehr erreicht als mit einer Enthaltung", sagte der Minister kürzlich im Interview mit den Nürnberger Nachrichten. Sie sorge für Planungssicherheit und Rechtssicherheit für die Landwirte, "ich bin mit meiner Entscheidung im Reinen".

Politik

29.11.2017, 18:49 Uhr

Von Armee bis Glyphosat: Die politische Laufbahn von Schmidt