Freie Wähler starten Bürgerbegehren gegen StUB

Herzogenaurach - Die Freien Wähler aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt rufen zum Bürgerbegehren auf: In den nächsten drei Wochen wollen sie mindestens 5000 Unterschriften gegen die StUB sammeln. Dann würde ein Bürgerentscheid fällig. Das Projekt sei nicht finanzierbar, ein Verlustgeschäft für die Kommunen im Landkreis, so die FW-Führungsriege in einer Pressekonferenz am Dienstag.

Das 400-Millionen-Projekt ist für die Freien Wähler "Nicht nachhaltig finanzierbar". Es würde die Städte und Gemeinden im Landkreis über Gebühr belasten und ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit massiv schwächen. So die wesentlichen Argumente der Freien Wähler. Außerdem vermissen sie in den Planungen einen Anschluss nach Eckental und Höchstadt. Die Bürger dort würden "von der Teilhabe ausgeschlossen".

Landrat Alexander Tritthart hatte bereits verlauten lassen, der Landkreis käme relativ preiswert weg: mit gut 7 Millionen Euro für die Planungskosten und netto 14,11 Millionen für den Bau. Dies will er am Donnerstag im Kreisausschuss noch vertiefen. Im Dezember soll der Kreistag dann den Beitritt zum Zweckverband beschließen. Bei einem Bürgerentscheid gegen die StUB müsste der Landkreis wieder aus dem Zweckverband austreten und bliebe auf seinem Anteil an den Planungskosten sitzen.