Jugendliche können in Herzogenaurach etwas bewegen

HERZOGENAURACH

Erstmals tragen die Mitglieder des Kultur-, Bildungs- und Sozialausschusses während der kompletten Sitzung eine Mund-Nasen-Maske. "Wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen", betont Bürgermeister German Hacker eingangs angesichts der sich verschärfenden Corona-Lage.

Dann allerdings geht es mit einem weit erfreulicheren Thema weiter: Herzogenaurach bekommt endlich ein Jugendparlament. Das hatte der Stadtrat im Juli dieses Jahres beschlossen, jetzt liegt ein erster Satzungsentwurf vor. Diesen erläutert die stellvertretende Hauptamtsleiterin Marie Gottschaller.

So soll das Jugendparlament ein alle zwei Jahre direkt von Jugendlichen gewähltes Gremium sein. Es besteht aus neun Mitgliedern zwischen 13 und 18 Jahren und vertritt die Interessen und Anliegen der Jugendlichen der Stadt Herzogenaurach. Das Jugendparlament bekommt ein Budget und kann Anträge an den Stadtrat und dessen Ausschüsse stellen. Außerdem kann es sich eine Geschäftsordnung geben und dort selbstständig Modalitäten festlegen.

Wahlberechtigt sollen laut Satzung alle Jugendlichen zwischen 13 und 18 Jahren, "die ihren Wohnsitz in Herzogenaurach haben oder in Herzogenaurach eine Schule besuchen", sein. Wählbar sollen jedoch nur die Jugendlichen sein, "die ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt Herzogenaurach haben".

Mit der Formulierung "den Wahltermin und das Wahllokal bestimmt der erste Bürgermeister" ist die JU nicht ganz zufrieden. Katharina Zollhöfer wünscht sich einen festgelegten Wahltermin, beispielsweise regelmäßig in der Woche vor den Faschingsferien. Auch eine Online-Wahlmöglichkeit hielte sie für sinnvoll und bekommt dabei Rückenwind quer durch alle Fraktionen. Der Wunsch, die Schulen beizeiten einzubeziehen, kommt von Retta Müller-Schimmel (Grüne) – die das Mindestalter außerdem auf zwölf gesenkt sehen möchte – und Nico Schaufler (Die Partei). Konrad Körner (JU) findet sogar, man müsste Wahllokale an jeder weiterführenden Schule einrichten.

Das sei jedoch "ein enormer Aufwand", gibt Hacker zu bedenken. Er könnte sich das Jugendhaus rabatz als Wahllokal und zusätzlich eine Online-Wahl vorstellen. Ohnehin fungiert das Jugendhaus mit seinem Leiter Daniel Birk als Ansprechpartner für ein künftiges Jugendparlament. Birk beziffert den personellen zeitlichen Aufwand hierfür mit fünf bis 15 Stunden pro Woche. Bei der derzeitigen Ausrichtung der Stadtjugendpflege seien dann aber "zusätzliche personelle Ressourcen zwingend nötig". Ansonsten sei die Planung, Organisation und Durchführung eines Jugendparlaments nicht umsetzbar, ohne bestehende Angebote zu reduzieren. Als Budget schlägt Birk 5000 Euro vor – freilich habe man diesbezüglich noch keine Erfahrungswerte.

Geld in die Hand nehmen

Den Kulturausschuss-Mitgliedern ist klar, dass man für ein Jugendparlament auch Geld in die Hand nehmen muss. "Ja, in dieser Größenordnung werden wir Geld und auch ein Stundendeputat bereitstellen müssen", sagt Hacker und erntet Kopfnicken bei den Fraktionen.

Konrad Körner ist noch wichtig, dass das Gremium beim Ausscheiden von Mitgliedern und wenn die Nachrücker-Liste abgearbeitet sei, irgendwann nicht nur aus vom Gremium "nachberufenen" Mitgliedern besteht. Die Satzung geht nun noch einmal in die Überarbeitung.

Traugott Goßler vom Kreisjugendring, der zur Sitzung geladen ist, hofft, dass mit dem Jugendparlament ein Gremium geschaffen wird, "wo wir den Jugendlichen nichts vormachen, wo in aller Ernsthaftigkeit gearbeitet wird und die Jugendlichen das Gefühl bekommen, Dinge entscheiden und wirklich etwas bewegen zu können".