Wahlvorschläge unter der Lupe: AfD kam kurz vor Schluss

HERZOGENAURACH/HÖCHSTADT - Tritt die rechtspopulistische AfD mit einer Bewerberliste für die Stadtratswahlen in Herzogenaurach und Höchstadt an, sowie für den Kreistag? Kurz vor Ende der Frist reichte die AfD Erlangen-Höchstadt für die Kommunalwahlen am 15. März eigene Listen ein. In Herzogenaurach ist Roland Reichelsdorfer Listenführer, pensionierter Lehrer für Englisch und Geschichte an der Berufsoberschule in Nürnberg.

Für Höchstadt führt Unternehmer Christian Beßler, bis 2010 CSU-Mitglied, die Liste an und kandidiert auch auf der Kreistagsliste, die 20 Bewerber umfasst. AfD-Kreisvorsitzender Siegfried Ermer, wohnhaft in Höchstadt, bewirbt sich nicht. Weitere Namen, die sich um einen Ratssitz für die Rechtspopulisten in Höchstadt bemühen, waren zur Stunde noch nicht öffentlich.

Im Gegensatz zu anderen Parteien hatte die AfD keine Ergebnisse aus Aufstellungsversammlungen an die Öffentlichkeit übermittelt. Eine Aufstellungsversammlung ist von den Parteien laut Rechtsvorschriften nicht zwingend notwendig, im Gegensatz zu unabhängigen Gruppierungen.

Von den sieben AfD-Bewerbern für den Stadtrat in Herzogenaurach wurden nun genannt: Nach dem Listenführer rangiert Beatrice Bieger auf Rang zwei, gefolgt von Ralph Görke, Günter Paschke, Ilona Debreczini, Siegrid Grahn und Johann Kecker.

Bis spätestens Donnerstagabend, 23. Januar, 18 Uhr mussten die Wahlvorschläge zur Kommunalwahl in den Rathäusern eingereicht sein. Bis 3. Februar, 12 Uhr können noch Unterstützerunterschriften nachgereicht werden. Die Zahl von 190 Unterschriften hat die Liste der Jungen Union in Herzogenaurach übererfüllt.

Rund 100 Unterschriften, so schätzt Gerd Lorenz, Leiter des Amts für öffentliche Sicherheit und Ordnung in Herzogenaurach und Wahlleiter, dürften noch für "Die Partei" fehlen, die entsprechend den Angaben des Bürgermeister-Aspiranten Steffen Moroskow Forderungen vertritt wie: "Mauerbau um Herzogenaurach, um ein Steuerparadies zu erschaffen."

Am Dienstag, 4. Februar, um 19 Uhr tritt im zweiten Stock des Interims-Rathauses der Wahlausschuss aus Wahlleiter und vier Beisitzern aus CSU, SPD, Freien Wählern und Grünen zusammen. Seine Aufgabe ist es, die von den verschiedenen Parteien und Gruppierungen eingereichten Wahlvorschläge zu prüfen und zuzulassen, wenn sie dem Gesetz entsprechen. Dies geschieht nach demokratischem Brauch in öffentlicher Sitzung. Laut der Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren gibt es eine Reihung der Parteien entsprechend ihren Ergebnissen aus der vorigen Landtags- und Europawahl.

So steht für die Stadtratswahl die CSU bei der voraussichtlichen Ordnungszahl von 01, danach die Bündnisgrünen, gefolgt von den Freien Wählern, der AfD, SPD, FDP, Die Partei und Junge Union.

Ab 10. Februar soll nach Prüfung durch das Landratsamt mit dem Druck der Stimmzettel begonnen werden. Zu Problemen bei Kandidaturen kann es kommen, wenn der Bewerber kein Bürger der EU ist – oder nicht mehr wegen des Brexits. Betroffen sein könnte Mark Deavin, ein Grünen-Bewerber für den Stadtrat Herzogenaurach, sofern er nicht bis 4. Februar eingebürgert sein sollte. Wer definitiv auf den Wahllisten steht, wird am 6. Februar durch Aushang im Rathaus veröffentlicht.

Fußnote: Kommunale Bedienstete dürfen nicht bei ihrem Arbeitgeber kandidieren. Am 15. März gegen 19 Uhr sollte klar sein, wer die Bürgermeisterwahlen gewonnen hat oder wer in die Stichwahl geht. Spätestens um 24 Uhr muss der Stadtrat in Herzogenaurach ausgezählt sein. Die Stichwahl ist für den Sonntag, 29. März terminiert.