Joachim Wolbergs kritisiert Regensburger SPD

REGENSBURG - Ende September startet der Prozess um die Parteispendenaffäre in Regensburg gegen den suspendierten OB Joachim Wolbergs (SPD) und drei weitere Angeklagte. Wolbergs beteuert weiterhin seine Unschuld, will sich 2020 erneut zur Wahl stellen und hat sich nun mit einer Kampfansage an die Regensburger SPD-Spitze gewandt.

Außerdem hat der suspendierte Rathauschef vor Kurzem mit zahlreichen Sympathisanten seine Lage diskutiert. Am 3. Mai hatte Wolbergs in einem Kommentar auf der Online-Plattform Regensburg digital ein Gesprächsangebot an seine Anhänger gemacht, allerdings ausdrücklich mit dem Hinweis, "dass ein solches Gespräch nicht medienöffentlich sein kann".

Durch die Berichterstattung, auf deren Inhalt er dann keinen Einfluß hätte, könnte der Vorwurf konstruiert werden, dass er vor der Verhandlung öffentlich Stimmung machen wolle - so argumentierte der Kommunalpolitiker, der sich ab dem 24. September wegen Vorteilsannahme und Verstoßes gegen das Parteiengesetz vor der Strafkammer des Landgerichts Regensburg verantworten muss. Den Vorwurf der Bestechlichkeit hatte das Gericht nicht zugelassen.

Laut Informationen des Bayerischen Rundfunks traf sich Joachim Wolbergs nun mit 170 Sympathisanten in einem Regensburger Lokal und beteuerte dabei erneut, dass er sich unschuldig fühle. Er sei weder bestechlich, noch habe er sich der Vorteilsannahme schuldig gemacht. Darüber hinaus hatte der suspendierte Oberbürgermeister in einer E-Mail an SPD-Mandatsträger angekündigt, dass er angesichts der ihm zugefügten "Demütigungen" wieder regelmäßig Parteiveranstaltungen besuchen und sich dort einmischen werde.

Wolbergs beteuert seine Unschuld

Außerdem hält er an seinem Anspruch fest, im März 2020 wieder für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidieren - sofern er nicht verurteilt wird. Davon geht Wolbergs offensichtlich aus. Er sei "felsenfest" von seiner Unschuld überzeugt, sagte er gegenüber Pressevertretern.

Er wolle sich ab sofort auch aktiv bei allen SPD-Ortsvereinen melden, "um genau die Frage zu klären, ob ich Vertrauen verloren habe oder nicht." So schreibt der Kommunalpolitiker, der sich nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft im Frühjahr 2017 kaum auf Parteiveranstaltungen gezeigt hatte. Er begründete dies unter anderem damit, dass sein Erscheinen von politischen Inhalten ablenken würde.

Seit einigen Monaten meldet sich Wolbergs jedoch auch öffentlich wieder verstärkt zu Wort, zunächst in einer Videobotschaft auf Facebook, später auch in Interviews, in denen er immer wieder seine Unschuld beteuerte. Wolbergs begründet seine neue Absicht mit dem Verhalten der örtlichen SPD-Führung. Diese habe zu schnell ein Urteil über ihn gefällt und sich von ihm abgewandt. In seinen jüngsten Mails hatte Wolbergs einige Parteifreunde auch namentlich kritisiert.

Die Regensburger Sozialdemokraten hatten sich im Hinblick auf ihren einstigen Hoffnungsträger bis zuletzt gespalten gezeigt. Die jüngste E-Mail dürfte den innerparteilichen Zwist um seine Person eher vertiefen.