Keine Pannen mehr: Petition zur Gräfenbergbahn eingereicht
21.2.2019, 18:00 UhrGräfenbergs Stadtrat Matthias Striebich (Grüne) hatte die Petition im November vergangenen Jahres initiiert. Das Ziel: Es sollten 5000 Unterschriften zusammenkommen. Am Ende waren es 5691.
Nach der Übergabe der Unterschriften – die SPD-Landtagsabgeordneten Arif Tasdelen und Alexandra Hiersemann nahmen sie entgegen – befasst sich nun der Petitionsausschuss mit dem Thema. Generell ist unwichtig, wie viele Menschen eine Petition unterschrieben haben. Der Ausschuss kann das Anliegen an den Fachausschuss – also den Verkehrsausschuss – verweisen. "Wann und wie die Beratungen stattfinden, wird im Landtag und in der Landtagsverwaltung festgelegt", erklärt Striebich.
Die Petition sei weiter aktuell, auch wenn sich die Pünktlichkeit der Gräfenbergbahn verbessert habe, so der Grünen-Politiker. Es sei eine Generalsanierung notwendig. Der von der Deutschen Bahn vorgestellte Fünf-Punkte-Plan sei in "entscheidenden" Punkten "völlig vage". In der vergangenen Wahlperiode haben rund 950.000 Menschen eine Petition eingereicht oder eine unterstützt.
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