Klimacamp Erlangen startet auf Besiktas-Platz

ERLANGEN - Am Freitag schlagen Aktivisten für den Klimaschutz auf dem Besiktas-Platz ihre Zelte auf. Eigentlich wollen sie aber weiterhin auf den Rathausplatz

Mit einer Woche Verspätung startet das Klimacamp Erlangen. Eigentlich sollte es bereits vergangenen Freitag auf dem Rathausplatz losgehen, doch die Stadt untersagte die Dauerdemo. Sie stimmte nun dem Besiktas-Platz als Standort zu, am Freitag nach Fronleichnam geht es los. Der Aufbau beginnt um 11 Uhr, um 15 Uhr soll das Klimacamp mit einer Startkundgebung eröffnet werden. Alle Interessierten sind eingeladen.

Welche Gruppen hinter dem Klimacamp stehen, wollen die Initiatoren weiterhin nicht verraten. Es gehe nicht um Werbung für einzelne Gruppen, sondern für den Klimaschutz, sagt Katharina Trapp, die die Veranstaltung mit angemeldet hat. Unter dem Motto "Wir campen, bis ihr handelt", soll es neben Kundgebungen beispielsweise auch Workshops, gemeinsames Essen und Vorträge geben.

Fünf Forderungen der Camper

Die Camper wollen bis zur Erfüllung folgender Forderungen vor Ort auszuharren. Punkt eins: Die Stadt Erlangen soll bis 2025 klimaneutral werden. Hierfür müsse sie jetzt einen sozial-ökologischen Wandel vorantreiben.

nordbayern.de

11.11.2017, 05:50 Uhr

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Punkt zwei: Damit es mit der Verkehrswende klappt, soll es ein Sozialticket für 15 Euro im Monat geben. Langfristig müsse die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs kostenlos sein. Das Streckennetz in Erlangen und Umland müsse massiv ausgebaut werden.

Punkt drei: Die Erlanger Stadtwerke sollen so schnell wie möglich aus Erdgas aussteigen.

Punkt vier: Der Wohn- und Gebäudebereich sorge für 30 Prozent der deutschlandweiten Emissionen. Effektive Maßnahmen gegen die Klimakrise beinhalteten deswegen auch Sanierungen und Umbau von Häusern. Damit die Kosten davon nicht auf die Mieter abgeladen würden, brauche es einen bundesweiten Mietendeckel.

Punkt fünf: Dem Einzelhandel müsse verboten werden, Lebensmittel zu verschwenden.

Zu den Zielen sagt Julian Trautmann, einer der Initiatoren: "Wir sind entschlossen, auszuharren, bis die Politik die nötigen Schritte zur Bekämpfung der Klimakrise geht." Ob es so weit kommt, bleibt abzuwarten. "Die Versammlung wird zunächst zeitlich auf wenige Wochen beschränkt", teilt Ute Klier, Pressesprecherin der Stadt, mit.

Tägliche Erinnerung an Verantwortung

Mit dem Klimacamp solle die Stadt täglich an ihre Verantwortung erinnert werden, den Klimaschutz voranzutreiben, so Trautmann. "Dass unsere Aktionsform damit ein Dorn im Auge der Stadt ist, zeigt auch ihre vehemente Gegenhaltung."

Trautmann spielt damit auf das Verbot an, das Klimacamp auf dem Rathausplatz stattfinden zu lassen. Unter anderem argumentierte die Verwaltung, dass der Rathausplatz eine hohe Bedeutung für das öffentliche Leben habe. Dann wäre da doch der freitags stattfindende Bauernmarkt, die eingeschränkte Fläche durch die Corona-Teststation einer Apotheke und die freizuhaltenden Rettungswege sowie die Feuerwehrzufahrt. Zudem bildeten sich aufgrund des pandemiebedingt reduzierten Wartebereiches im Rathaus häufig längere Warteschlangen vor dem Eingang des Rathauses. Im Brandfall diene der Rathausplatz zudem als Sammelstelle für Beschäftigte des Rathauses.

Diese Argumente lassen die Camper nicht gelten. "Weil wir unsere Kundgebung letzte Woche am Rathausplatz stattfinden lassen wollten, wurde sie uns kurzerhand verboten. Das ist ein klarer Eingriff in unsere Versammlungsfreiheit, der unterstreicht, wie wenig ernst die Stadt Erlangen Klimagerechtigkeit nimmt.", so Aktivistin Johanna Theenhaus.

Ärger um Kooperationsgespräch

Der Ärger setzte sich am Mittwoch dieser Woche bei einem Kooperationsgespräch fort. Initiatorin Katharina Trapp sagt, seitens des Ordnungsamts sei versprochen worden, dass bei diesem Gespräch keine Polizei anwesend sei. Dieses Versprechen sei gebrochen worden. "Da hat die Stadt ihre Machtposition ausgespielt", sagt Trapp, "wenn wir unseren Anwalt nicht dabei gehabt hätten, wäre von unserer Seite das Gespräch sofort beendet gewesen."

Die Stadt bestreitet, dass es dieses Versprechen gab. "In Absprache mit dem von der Versammlungsleitung beauftragten Rechtsanwalt wurde ein Kooperationstermin mit Polizei vereinbart", so Pressesprecherin Klier.

Klageweg bleibt offen

Überhaupt sind die Initiatoren mit der Situation noch nicht glücklich. Der Besiktas-Platz ist für sie eine Notlösung - und vielleicht, so sagt Trapp, auch nur eine Zwischenlösung: "Wir halten uns den Klageweg gegen das Verbot der Stadt offen. Vielleicht können wir so doch noch auf den Rathausplatz."