Neonazi-Aufkleber in Einsatzbus: Verantwortlicher gefunden

Würzburg - Neonazi-Aufkleber in einem Mannschaftswagen der Polizei sorgen für Aufregung. Bei der Befragung durch interne Ermittler offenbart sich der verantwortliche Beamte - und spricht von Gedankenlosigkeit.

Ein 25 Jahre alter Bereitschaftspolizist ist für die in einem Einsatzwagen entdeckten Neonazi-Aufkleber verantwortlich. Der Mann gehört zu einer Würzburger Unterstützungseinheit und habe sich bei internen Ermittlungen offenbart, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Er sagte demnach aus, gedankenlos gehandelt zu haben. Fußballfans hatten die Aufkleber aus der rechten Szene am Sonntag auf einer Holzkiste in dem Mannschaftswagen entdeckt. Die Polizei zeigte sich bestürzt, der Fall schlug auch politisch Wellen.

Der Mann wurde von seiner Einheit abgezogen, bis die Vorfälle geklärt sind. Weitere Angaben - beispielsweise woher er die Aufkleber bekommen hatte - machte der Beamte laut Oberstaatsanwalt Frank Gosselke zunächst nicht. Die Behörde prüft, ob ein Anfangsverdacht für eine Straftat besteht, auch die interne Untersuchung dauert an.

"Good night left side"

Die Aufkleber waren am Sonntag am Rande des Bundesliga-Relegationsspiels der SpVgg Greuther Fürth gegen den Hamburger SV gesehen worden. Sie sind der rechtsextremen Szene zuzuordnen und trugen die Aufschriften "Good night left side", "Anti-Antifa organisieren. Den Feind erkennen. Den Feind benennen" und "Kein Sex mit Zecken". Die "Main-Post" berichtete unter Berufung auf Informationen "aus dem Umfeld der Ermittlungen", die Einheit habe die Aufkleber bei der Überwachung einer Neonazi-Veranstaltung formlos sichergestellt.

Ein Polizeisprecher hatte nach Bekanntwerden des Fundes gesagt, dass unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz das Neutralitätsgebot verletzt worden sei. Deshalb sei mit disziplinar- oder dienstrechtlichen Folgen zu rechnen.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Helga Schmitt-Bussinger, warf Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vor, den Vorfall zu verharmlosen. "Wenn rechtsextreme Aufkleber in einem Dienstfahrzeug angebracht sind, dann ist das kein "Unsinn", sondern ein katastrophales Zeichen problematischer politischer Gesinnung", erklärte sie am Donnerstag. Der CSU-Politiker hatte im Bayerischen Rundfunk von einem Einzelfall gesprochen und betont: "Es kann insgesamt überhaupt keinen Zweifel geben an der Verfassungstreue und an der demokratischen Gesinnung unserer Polizei."