15.000 Unterschriften für Klimaschutz übergeben: Folgt bald ein Bürgerbegehren?

Nürnberg - Die erste Hürde ist geschafft: mehr als 15.000 Überschriften konnte die Initiative "Klimaentscheid Nürnberg" sammeln. Nun haben die Initiatoren die Unterschriftenliste an Vertreterinnen und Vertreter der Stadt übergeben.

Am Montag konnte die Initiative "Klimaentscheid Nürnberg" eine Liste mit 15.683 Unterschriften an die Stadt Nürnberg übergeben. Oberbürgermeister Marcus König (CSU) hat "leider keine Zeit gefunden, um zum Übergabetermin zu erscheinen", schreibt die Initiative.

nn.de

4.11.2022, 08:00 Uhr 15.000 Unterschriften gesammelt

Nürnberg: Das Bürgerbegehren zum Klimaschutz nimmt die nächste Hürde

Von M.P.

Ziel der Initiative ist es, einen Bürgerentscheid zum Klimaschutz zu erreichen. "Klimaentscheid Nürnberg" sammelt bereits seit 18 Monaten Unterschriften. Die Forderungen sind: Konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Pariser 1,5-Grad-Ziels zu planen und umzusetzen. 2030 soll Nürnberg Klimaneutralität erreichen.

Wie geht es weiter?

12.000 Unterschriften würden der Initiative reichen, damit der Stadtrat innerhalb eines Monats entscheiden kann, ob das Begehren rechtlich zulässig ist. Wenn die Entscheidung des Rats positiv ausfällt, kann das Kommunalparlament entweder die Forderungen der Initiatoren übernehmen, oder aber einen Bürgerentscheid zum Thema einleiten.