44,5 Millionen Euro für TU-Campus: War der Preis zu hoch?
2.2.2021, 08:04 Uhr
Nach den hohen Mietzahlungen für das Zukunftsmuseum gibt es Kritik am Grundstückspreis, den der Freistaat für das Gelände, das die Technische Universität Nürnberg (TUN) nutzen wird, bezahlt hat. Der Verkehrswert liege bei „nur“ 46,3 Millionen Euro, bezahlt wurden aber 90,8 Millionen Euro. Das wären 44,5 Millionen Euro zu viel. Ein Skandal?
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Lange Suche nach passendem Grundstück
Alle 2018 im Landtag vertretenen Parteien haben dem Ankauf des 37,45 Hektar großen ehemaligen Bahngrundstücks zugestimmt. Das war keine Schnäppchen, aber der Preis entspricht dem damaligen Marktwert. Die Suche nach einem passenden Grundstück für die TUN dauerte lange und es gab für die angestrebte Größe der neuen Hochschuleinrichtung kein alternatives Areal in Nürnberg. Die Vorwürfe sind nicht neu und wurden schon vor zweieinhalb Jahren geäußert.
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Kein ausreichendes rechtliches Verfahren
Neu ist, dass der Oberste Rechnungshof moniert, dass der „Überwertankauf“, wie der Fachterminus lautet, von der Verwaltung nicht ausreichend begründet wurde. Dabei geht es nicht um die Höhe des Grundstückspreises, sondern um das rechtliche Verfahren. In der Regel liegt der Verkehrswert eines Grundstücks immer deutlich unter dem Marktwert und das muss haushaltsrechtlich berücksichtigt werden. Das wurde auch gemacht. Es stellt sich aber die verfassungsrechtliche Frage, ob das Immobilienvermögen des Freistaats verringert wurde, was nicht der Fall ist. Die Gründung einer TU Nürnberg kann halt nur in Nürnberg erfolgen und nicht an einem anderen Ort, wo die Grundstücke billiger sind.
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