Abschiebehaftbefehl gegen 21-jährigen Afghanen aufgehoben
1.6.2017, 15:43 UhrDas Amtsgericht Nürnberg hat den Abschiebehaftbefehl gegen den 21-Jährigen am Donnerstagnachmittag wieder aufgehoben.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Polizeipräsidium und der Regierung von Mittelfranken erklärte Regierungspräsident Thomas Bauer am Donnerstagnachmittag, das Gericht hätte die Gründe für eine Abschiebehaft nicht als gegeben gesehen. Der junge Mann habe nicht ausdrücklich erklärt, dass er sich einer Abschiebung entziehen wolle.
Derzeit ist der junge Mann mit seinen ehemaligen Betreuerinnen unterwegs und konsultiert einen Anwalt. Die Regierung von Mittelfranken prüft derzeit, ob Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Amtsgerichts eingelegt werden können, um den jungen Mann doch noch in Sicherungsshaft nehmen zu können.
Ihm droht nach Aussage von Regierungspräsident Thomas Bauer nach wie vor die Abschiebung.
Polizisten hatten ihn am Mittwochmorgen aus dem Unterricht an der Berufsschule am Berliner Platz geholt, um ihn nach Frankfurt zu bringen, von wo er mit einem Flug nach Kabul zurück in sein Heimatland gebracht werden sollte. Seine Mitschüler hatten sich spontan solidarisiert und den Streifenwagen durch eine Sitzblockade am Wegfahren gehindert. Ein anschließender Polizeieinsatz eskalierte.
Der Polizeipräsident Johann Rast verteidigte den Einsatz am Abend.
Der Polizei-Einsatz war unverhältnismäßig kommentiert NN-Redakteurin Johanna Husarek:
Dieser Artikel wurde am 1. Juni um 16.05 Uhr aktualisiert.