Bayerisches Gesundheitsministerium zieht nach Nürnberg

Nürnberg - Nürnberg und der gesamte nordbayerische Raum gewinnen weiter an Bedeutung: Das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird nach Nürnberg umziehen, wie das Kabinett bei seiner Klausur am Tegernsee mitteilte.

München ist Nürnberg nicht nur im Fußball haushoch überlegen. Betrachtet man allein die Verteilung der bayerischen Staatsministerien, steht es für die Millionenmetropole an der Isar 9:0. Das politische Handeln auf Landesebene spielt sich fast ausschließlich in der größten Stadt des Freistaats ab, dem Sitz der Landesregierung. Die Frankenmetropole, immerhin die zweitgrößte Stadt Bayerns, bleibt weitgehend außen vor.

Der am Samstag bei der Kabinettsklausur am Tegernsee durch die bayerische Landesregierung auf den Weg gebrachte Umzug des Gesundheitsministeriums nach Nürnberg bedeutet daher für den nordbayerischen Raum mehr als das 1:8 im Ministerien-Vergleich: Die Staatsregierung zeigt nun, dass sie es mit der angestoßenen Behördenverlagerung tatsächlich ernst meint.

In einem ersten Schritt war im Februar 2014 in Nürnberg bereits das neu geschaffene Heimatministerium eröffnet worden. Faktisch ist dieses "Ministerium" jedoch nur ein zweiter Dienstsitz des Staatsministeriums für Finanzen in München. Am Status Quo des innerbayerischen politischen Nord-Süd-Gefälles änderte auch die von Finanzminister Markus Söder (CSU) ausgiebig zelebrierte Eröffnung nichts.

"Nun zünden wir die nächste Stufe und wollen erstmals ein ganzes Staatsministerium verlagern", verkündete das Kabinett in seiner offiziellen Verlautbarung. "Damit setzen wir wichtige strukturelle Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum", heißt es in dem Papier.

Das Ministerium bündelt alle Themen der Gesundheit und Pflege, also beispielsweise Krankenhausversorgung, Gesundheitspolitik, ambulante Versorgung oder Pflege. Mit dem Umzug soll auch die Anzahl der Mitarbeiter wachsen - von derzeit 214 auf 250.

Söder: "Aufwertung Nürnbergs und Frankens"

Der Umzug soll laut Finanzminister Markus Söder in den nächsten drei bis vier Jahren schrittweise vollzogen werden und bis 2020 abgeschlossen sein. Es bleibe nur noch eine "Kopfstelle" des Ministeriums in München, so Söder.

Bereits ab Herbst bemüht sich die staatliche Immobilienverwaltung Imbi, einen geeigneten Standort in Nürnberg zu finden. Der soll in der Nähe des Hauptbahnhofs liegen, weil anfangs viele Mitarbeiter pendeln müssen. Jetzt wird zunächst eine Flächenvorgabe und ein Standortkonzept erarbeitet.

Die Verlagerung soll laut Söder "personalverträglich" erfolgen. Das heißt: Der Wechsel nach Nürnberg ist freiwillig. Es wird "Mobilitätshilfen" für die geben, die pendeln müssen zwischen München und Nürnberg, es soll auch für Wechselwillige Stellenhebungen (Beförderungen) geben, so der Finanzminister. Angedacht ist auch auch der Tausch von Personal zwischen Behörden, etwa auf Ebene der Sekretärinnen.

Den Vorschlag hat Ministerpräsident Seehofer gemacht. Dies ist auch eine Reaktion auf den Stellenabbau bei Siemens in Nürnberg, so der Minister. Laut Söder soll mit dem Standort des Gesundheitsministeriums in Nürnberg auch das Medical Valley, die Gesundheitsregion Nürnberg gestärkt werden.

"Das ist eine Aufwertung Nürnbergs und Frankens", erklärt Söder.