Die Stadt löst eine städtische Flüchtlingsunterkunft nach der anderen auf. Zum Jahresende soll es noch rund 50 Gemeinschaftsunterkünfte geben; es waren einmal vier Mal so viel. Doch Sozialreferent Reiner Prölß (SPD) kann sich vorstellen, dass bald wieder mehr Menschen Nürnberg erreichen. Wie geht die Kommune damit um?
1. Wie viele Flüchtlinge leben aktuell in den Unterkünften?
Seit November 2016 kommen immer weniger Flüchtlinge nach Nürnberg, heißt es in einem Bericht des Sozialreferats zum Thema Integration. Derzeit wohnen rund 5600 Menschen in städtischen oder staatlichen Gemeinschaftsunterkünften (Stand Juni 2019). Etwa 1700 Männer und Frauen davon haben einen Schutzstatus und dürften eigentlich ausziehen. Sie konnten bislang aber auf dem angespannten Wohnungsmarkt keine eigene Wohnung finden. Jeder dritte Flüchtling ist minderjährig, jeder Zehnte ist im Baby- oder Kleinkindalter.
2. Was tut die Stadt für die Kinder?
Frühe Investitionen in Bildung und Erziehung machen mehr Sinn als spätere Hilfen. Davon ist Prölß überzeugt. Es sei wichtig, dass Flüchtlingskinder von Anfang an in Krippe und Kindergarten gingen. "Die allermeisten Kinder besuchen einen Kindergarten", knapp 90 Prozent der Drei- bis Sechsjährigen. Kleinere Kinder müsse man aber noch stärker in die Krippen bringen, fuhr er fort. Nur 28 Prozent der Null- bis Zweijährigen gehen bisher in eine Krippe.
3. Woher kommen die Menschen?
Die meisten Flüchtlinge kommen aus dem Irak, aus Syrien und Äthiopien, gefolgt von Iran, Aserbaidschan, Ukraine und Nigeria. Stand Juni 2019 hatte etwa jeder Zweite eine gute Bleibeperspektive, weil die Länder Syrien Irak, Somalia, Eritrea und Iran als Länder mit guter Bleibeperspektive galten; also mit der Aussicht auf eine Anerkennung als Asylberechtigte oder eines Schutzstatus verbunden sind. Seit August gelten jedoch nur noch Eritrea und Syrien als Länder mit guter Bleibeperspektive. Neben der Flüchtlingszuwanderung gibt es seit einigen Jahren auch mehr Einwanderung aus Europa, und hier vor allem aus Bulgarien und Rumänien.
4. Wie gut gelingt die Integration in den Arbeitsmarkt?
Anerkannte Flüchtlinge dürfen arbeiten. Für alle anderen sind die Hürden hoch: Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge müssen erst einmal drei Monate warten und brauchen dann eine Arbeitserlaubnis. Die Erteilung unterliegt verschiedenen rechtlichen Kriterien, die von der Ausländerbehörde geprüft werden. Auch die Bundesagentur für Arbeit muss zustimmen. Geflüchtete aus sogenannten sicheren Herkunftsländern, also zum Beispiel aus der EU oder aus Ghana, und Menschen, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben, dürfen nicht arbeiten.
Trotz all dieser Hürden gelingt die Integration in den Arbeitsmarkt laut Prölß relativ gut. Im Jahr 2018 fanden rund 1650 Geflüchtete eine sozialversicherungspflichtige Arbeit, eine Ausbildung oder machten sich selbstständig. Rund 3800 Flüchtlinge bekamen Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Noch eine Zahl: 2018 lag die Beschäftigungsquote bei Nürnbergern mit deutschem Pass bei rund 66 Prozent. Menschen anderer Nationalitäten waren zur Hälfte in Arbeit. Tendenz steigend.
5. Kommen bald wieder mehr Flüchtlinge nach Nürnberg?
Das ist schwer zu sagen, aber gut möglich. "Das Problem ist, dass wir nicht einschätzen können", wie sich der Konflikt zwischen der Türkei und Syrien weiterentwickle, meint Prölß. Offen ist auch, wohin die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Aufnahme von aus Seenot geretteten Flüchtlingen führen. Nürnberg habe aber trotz der aus finanziellen Gründen nötigen Auflösung der Gemeinschaftsunterkünfte immer noch genügend Kapazitäten.