Frankenschnellweg: Ausbau startet frühestens 2019

Nürnberg - Im Streit um den Ausbau des Frankenschnellwegs ist eine schnelle außergerichtliche Einigung zwischen der Stadt Nürnberg und dem Bund Naturschutz (BN) nicht in Sicht. Damit verschiebt sich der Start der Bauarbeiten für das 500-Millionen-Euro-Projekt erneut.

Am Freitag gab es im Nürnberger Rathaus erneut ein Gespräch der Kontrahenten. Der BN ist nach wie vor an einem Vergleich mit der Stadt interessiert, betonte Otto Heimbucher, Vorsitzender in Nürnberg, nach dem Gespräch mit Bürgermeister Christian Vogel auf Anfrage. "Wir gehen aber noch in eine Verhandlungsrunde", weil einige Fragen noch geklärt werden müssten, fuhr der CSU-Stadtrat fort.

Der wichtigste Punkt: Die Naturschützer wollen das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) abwarten. Es wäre ja ein Unding, die Umweltverträglichkeitsstudie gerichtlich erstritten zu haben und dann nicht zu schauen, was drinsteht, so Heimbucher weiter.

Im Laufe des nächsten Monats will sich der BN schriftlich gegenüber der Stadt äußern. Der BN hatte vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs geklagt. Derzeit liegt das Verfahren auf Eis, beide Seiten ringen um eine Einigung.

Neue Frist für Umweltschützer

Bürgermeister Vogel (SPD) betonte nach dem zweistündigen Gespräch, dass auch er weiter von einer Einigung ausgeht. Er setzte dem BN aber auch eine Frist: "Bis Anfang Juli muss eine verbindliche Stellungnahme des BN vorliegen und der Vergleichsentwurf unterschriftsreif sein", sagte er im Bezug auf ein Papier, das er schon vor Monaten dem Bund Naturschutz vorgelegt hatte.

Doch wird es frühestens im Herbst zu einer endgültigen Verständigung kommen. Denn so lange dauert es, bis die UVS komplett vorliegt. Vogel: "Die wird voraussichtlich Ende September oder Anfang Oktober fertig sein." Den bisherigen Zeitplan wirft dieser Verlauf aber noch einmal gehörig durcheinander. Denn nun könnten die ersten Bauarbeiten für den Frankenschnellweg, der weitestgehend kreuzungsfrei und mit einem langen Tunnel ausgebaut werden soll, frühestens im Frühjahr 2019 beginnen, bestätigt Bürgermeister Vogel unserer Redaktion.

Denn wann immer es zu einer Einigung zwischen den Kontrahenten kommt: Der BN will auf jeden Fall anschließend auch noch seine Mitglieder in Nürnberg über den Vergleichsvertrag abstimmen lassen.