"Hetze im Netz": Nürnberger AfD-Seite auf Facebook im Visier

Nürnberg - Hasskommentar gegen Flüchtlinge auf Facebook: Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ermittelt gegen Nutzer der Nürnberger AfD-Facebook-Seite wegen Verdachts der Volksverhetzung.

Es geht um einen Post: Die Alternative für Deutschland (AfD) teilte am 5. Oktober 2016 einen Artikel der Welt mit einem Foto, auf dem afrikanische Flüchtlinge in einem Boot zu sehen sind. Darunter sammelten sich in kürzester Zeit Hasskommentare. Es scheint, die Nutzer wollten sich mit immer übleren Beiträgen überbieten. Mit Blick auf das Foto von den afrikanischen Flüchtlingen im Boot ist von "schwarzer drecks pest" die Rede, den Menschen wird der Tod durch Maschinengewehr-Salven oder durch Ertrinken gewünscht. Tagelang sind die Kommentare auf der Facebook-Seite gestanden, gelöscht wurde bis heute kaum.

Nach Informationen der Nürnberger Nachrichten laufen mit Blick auf den Flüchtlings-Post bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth nun auch Vorermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. "Wir prüfen, wer hinter den Einträgen steckt. Ob es echte oder falsche Namen von Kommentatoren sind", sagt Oberstaatsanwältin Anita Traud. Geprüft werde auch, inwieweit die AfD selbst zu belangen sei, da sie fragwürdige Kommentare nicht gelöscht und strafrechtlich relevante Einträge möglicherweise auch geduldet habe.

Hunderte Kommentare würden täglich auf der AfD-Seite landen, ab und an könne was übersehen werden, so Martin Sichert, Kreisvorsitzender der Partei in Nürnberg. Er bedaure, dass manchmal Hasskommentare stehen blieben. Diese würden gelöscht, sobald Hinweise eingingen. Die Zuständigen für die Seite versuchten, möglichst viele Meinungen zuzulassen, müssten aber täglich knapp ein halbes Dutzend Nutzer aus allen politisch extremistischen Lagern sperren.

Ermittler werden nur bei Anzeigen aktiv

Die Zahlen von "Hass-Postings" im Internet nehmen deutlich zu. Die deutschen Sicherheitsbehörden registrierten im vergangenen Jahr 3084 solcher Straftaten — dreimal so viele wie noch 2014. Doch die Dunkelziffer liegt weitaus höher. Der wachsende Trend zeichnet sich auch in Mittelfranken ab. 2015 gingen zwei Dutzend Anzeigen ein, in diesem Jahr wird sich die Zahl voraussichtlich verdoppeln, sagt Polizeipressesprecher Peter Schnellinger. "Betroffen sind unterschiedliche Geschädigte, nicht nur Flüchtlinge." Es geht um die Tatbestände Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung.

Die Ermittler des Staatsschutzes im Polizeipräsidium werden allerdings nur bei Anzeigen aktiv. Es gibt keinen Beamten, der ohne Anlass das Netz nach Hass-Postings durchkämmt, so Schnellinger. Die Geschädigten geben meist die Anzeigen selbst auf. Ein anderer Weg ist, der Polizei den Vorfall über ein Kontaktformular auf der Internetseite des Präsidiums zu melden.