Interview: "Jeder Bürger von Nablus weiß von Nürnberg"

Nürnberg - Es war ein kurzer, aber ertragreicher Besuch in Nürnberg für Sameeh Tubaila, den Bürgermeister der palästinensischen Stadt Nablus. Erst wohnte er der Verleihung des Menschenrechtspreises an den chilenischen Wasser-Aktivisten Rodrigo Mundaca bei. Am Tag danach unterschrieb er ein Freundschaftsabkommen mit der Stadt Nürnberg. Wir sprachen mit ihm.

Herr Tubaila, zwischen Nürnberg und Nablus gibt es schon seit rund 14 Jahren Kontakte. Nun haben die Bürgermeister beider Städte ein Freundschaftsabkommen unterzeichnet. Was bedeutet das für Sie und Ihre Stadt?

Tubaila: Wir sind so stolz und glücklich, dass wir diese Beziehung haben. Mehrfach hat es Besuche der Bürgermeister gegeben, aber auch auf der Ebene von Experten. Für uns ist die Zusammenarbeit beim Müllmanagement, bei alternativen Energien und anderen Feldern sehr wichtig.

Hat Nablus vergleichbare Beziehungen zu anderen Städten?

Tubaila: In der Tat freuen wir uns, ein großes Netzwerk an Partnerschaften zu haben. Zum Beispiel mit Lille in Frankreich, dem norwegischen Stavanger, in Großbritannien arbeiten wir gerade an neuen Kooperationen, auch mit der tunesischen Hauptstadt Tunis. Wir haben eine Partnerschaft mit der jordanischen Hauptstadt Amman. Das ist für uns enorm wichtig, gerade weil wir unter israelischer Besatzung leben. Da ist politische, finanzielle, aber auch menschliche Unterstützung sehr wertvoll.

Wie würden Sie den Bürgern von Nürnberg erklären, wie Nablus von der bisherigen Kooperation profitiert hat?

© Foto: Georg Escher

Tubaila: Oh, wir haben in vielfacher Hinsicht profitiert, auch wenn wir noch nicht den Status einer offiziellen Städtepartnerschaft genießen. Wir haben vier Müllfahrzeuge erhalten, zwei Feuerwehrautos, es wurde eine Kläranlage gebaut, die mit alternativer Energie betrieben werden kann. Auch bei diesem Besuch hoffen wir, dass wir von der großen Erfahrung profitieren können, die Nürnberg in diesen Bereichen hat, vor allem beim Thema Abfallverwertung.

Nürnberg hat bisher vier Müllfahrzeuge nach Nablus geliefert, die hier ausgemustert und technisch überholt worden waren. Wie wirkt sich das konkret in Nablus aus?

Tubaila: In einer Situation, die uns die Besatzung unseres Landes aufzwingt, sind wir auf jede Form der Unterstützung angewiesen. Die Lage verschärft sich ja gerade. Wenn Sie mich vor ein paar Jahren über Nürnberg gefragt hätten, ich hätte praktisch nichts gewusst. Heute weiß jeder Bürger von Nablus von Nürnberg. Immer wenn ein Müllfahrzeug in der Stadt unterwegs ist, steht an der Seite groß geschrieben: "Gespendet von der Stadt Nürnberg".

Wie erwähnt, hat sich die politische Lage gerade wieder verschärft. Vor der jüngsten Wahl in Israel hat Premierminister Netanjahu angekündigt, man werde das Jordantal annektieren. Wie würde sich das auf Nablus auswirken?

Tubaila: Das Jordantal ist die Kornkammer der Palästinenser. Das ist extrem wichtig. Aber Premierminister Netanjahu ist ein arroganter Mensch, der nie an Menschenrechte oder an Frieden zwischen unseren zwei Völkern geglaubt hat. Er hat nie verstanden, dass, wenn man Gewalt anwendet, dies nie eine dauerhafte Lösung schaffen kann. Eine der Folgen ist, dass in Israel weniger Menschen denn je an eine Friedenslösung zwischen beiden Seiten glauben.

Na ja, trotz der Ankündigung, das Jordantal zu annektieren, hat Netanjahu die Wahl nicht gewonnen. Seine Partei ist jetzt nicht mehr die stärkste Gruppierung.

Tubaila: Als Politiker hat Netanjahu sich nicht klug verhalten. Er versteht nicht, wie sich die Realität verändert. Es gibt zwei Möglichkeiten: eine Ein-Staaten-Lösung – egal ob wir alle in einem demokratischen Staat zusammenleben oder nach Ethnien getrennt sind – oder eine Zwei-Staaten-Lösung. In jedem Fall aber sollte er verstehen, dass die palästinensische Bevölkerung in Israel, Gaza und dem Westjordanland stärker wächst als die israelische Bevölkerung. Schon bald werden wir die Mehrheit sein.

Ist es nicht ein gutes Zeichen, dass Netanjahu die Wahl nicht gewonnen hat?

Tubaila: Natürlich waren wir darüber nicht traurig. Aber etliche der anderen Parteien haben in der Friedensfrage nicht sehr unterschiedliche Ansichten. Wissen Sie, die meiste Zeit meines Lebens war ich Geschäftsmann. Ich habe viele Kontakte zu israelischen Partnern. Sie alle beteuern in unseren Gesprächen, dass sie Frieden wollen. Aber wenn es Wahlen gibt, folgt jedes Mal eine Überraschung: Es wird der gewählt, der die Palästinenser am meisten hasst.

Wenn es um die Friedensfrage geht, führen viele Israelis immer an: Auf der palästinensischen Seite gibt es die Hamas, wir haben keinen Partner für Frieden.

Tubaila: Nun, wir sind es, die keinen Partner haben. Die Fatah (die Partei von Palästinenserpräsident Abbas; Anm. d. Red.) signalisiert die ganze Zeit, dass wir Frieden wollen. Sogar die Hamas hatte zwischenzeitlich solche Signale ausgesandt. Israel hat das nie getan. Für Israel ist das praktisch: Sie können immer sagen, die Palästinenser sind sich nicht einig – und dann bauen sie einfach weiter an ihren Siedlungen.

Gleichzeitig versucht US-Präsident Donald Trump, ein Friedensabkommen zu erreichen, von dem noch niemand recht weiß, wie es aussehen soll. Aber es ist offenkundig, dass großer Druck auf die palästinensische Führung ausgeübt wird, sich in ein zukünftiges Abkommen zu fügen – nicht zuletzt von einigen arabischen Staaten. Was können Sie uns darüber sagen?

Tubaila: Ich glaube, dass Trump die palästinische oder arabische Mentalität nicht wirklich versteht. Er denkt wohl, wer stärker ist, bekommt immer recht. Die Palästinenser und ihr Präsident Mahmud Abbas werden einen solchen Vertrag immer ablehnen. Was die arabischen Staaten angeht: Offiziell lehnen sie Trumps Friedensplan ab. Inoffiziell aber üben sie finanziellen Druck auf die Palästinenser aus. Sie sind nicht wirklich unabhängig, sie folgen den USA.

Saudi-Arabien und Israel unterhalten zwar offiziell keine diplomatischen Beziehungen. Sie haben sich dennoch zu einer Art Koalition gegen den Iran zusammengeschlossen. Wie wirkt sich das auf die Palästinenser aus?

Tubaila: Bisher ist Saudi-Arabien immer noch der größte Finanzier der Palästinenser. Ihr König versichert stets, dass er unsere politischen Führer unterstützt. Aber als ehemaliges Mitglied der palästinensischen Regierung kann ich folgendes sagen: Lange hat die internationale Gemeinschaft die palästinensische Regierung mit jährlich mit 1,2 bis 1,8 Milliarden Dollar unterstützt. 2017 waren es nur noch 400 Millionen Dollar. Zusätzlich hält Israel die Mehrwertsteuerzahlungen an uns, die uns zustehen, zurück. Das sind rund 200 Millionen Dollar – jeden Monat. Sie können sich vorstellen, wie dramatisch sich das auswirkt.

Wie bezahlt die palästinensische Regierung unter diesen Umständen ihre Beschäftigten?

Tubaila: Konkret heißt das, dass auf der Regierungsebene praktisch alle Entwicklungsprojekte gestoppt wurden. Damit soll erreicht werden, dass die Beschäftigten wenigstens die Hälfte ihrer Gehälter erhalten können. Auf der lokalen Ebene in Nablus können wir die Gehälter derzeit noch bezahlen. Aber auch hier mussten wir alle strategischen und Entwicklungsprojekte stoppen.

Sehen Sie irgendeinen Ausweg?

Tubaila: Als Palästinenser müssen wir ausharren und geduldig bleiben.

Lassen Sie uns versuchen, das Interview mit einem Blick auf etwas zu beschließen, wo es trotz all der Widernisse Fortschritte gibt.

Tubaila: Unglücklicherweise sieht es derzeit ziemlich dunkel aus. Das einzig Positive ist, dass die Palästinenser ziemlich beharrlich sind und sich nicht unterkriegen lassen wollen.