Keine spätere Wahl: Kleine Parteien blitzen im Stadtrat ab

Nürnberg - Die Referenten werden in Nürnberg, bis auf eine Ausnahme, immer kurz vor der Kommunalwahl gewählt. Das stört die kleinen Parteien im Stadtrat. Sie fordern, dass die Referatsleiter erst vom neu gewählten Stadtrat bestimmt werden. Mit diesem Ansinnen sind sie jetzt wieder einmal gescheitert.

Die Referentenposten für Umwelt und Soziales werden demnächst allerdings bundesweit ausgeschrieben, weil die Amtsinhaber in den Ruhestand gehen. Finanzreferent Harald Riedel (SPD), Baureferent Daniel Ulrich (parteilos) und Kulturreferentin Julia Lehner (CSU) können dagegen gelassen ihrer Wiederwahl entgegenblicken.

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Die offizielle Wahl soll im Herbst im Stadtrat stattfinden. Dieser Termin gegen Ende der jeweiligen Ratsperiode missfällt den kleinen Parteien. Er bilde nicht die Mehrheitsverhältnisse des Rats in der kommenden Periode ab, argumentieren ÖDP, FDP, Die Guten und die Freien Wähler (FW). Sie hielten es daher für sinnvoll, dass die Amtszeit berufsmäßiger Stadträtinnen und Stadträte erst in der ersten Hälfte der neuen Stadtratsperiode beginnt. Sofern die Amtszeit bereits amtierender Referenten vorher ausläuft, sollten diese nur bis 2023 gewählt werden, heißt es in einem Antrag der Ausschussgemeinschaft aus den kleinen Parteien. Ähnliches forderte FW-Stadtrat Jürgen Dörfler in einem eigenen Antrag.

System gewährt Stabilität in der Verwaltung

Doch mit dem Rathaus-Bündnis aus SPD und CSU, das fünf von sechs Referenten stellt, ist das nicht zu machen. Und mit den Grünen ebenfalls nicht, die mit dem Umweltreferenten an der Stadtspitze vertreten sind. "Unser System gewährt Stabilität in der Verwaltung, wenn es Veränderungen in der Politik gibt", argumentierte OB Ulrich Maly (SPD) unlängst. Soll heißen: Die Verwaltung bleibt handlungsfähig, auch wenn der Stadtrat neu zusammengewürfelt wird.

So bleibt also teilweise alles beim Alten: Riedel, Ulrich und Lehner, deren Amtszeiten am 30. April 2020 enden, werden im Herbst von der Stadtratsmehrheit für weitere sechs Jahre gewählt werden. Der Stadtrat beschloss, auf eine Ausschreibung ihrer Stellen zu verzichten, da sich die Referenten sehr bewährt hätten. Anders sieht es bei Sozialreferent Reiner Prölß (SPD) und Umweltreferent Peter Pluschke (Grüne) aus. Beide gehen in den Ruhestand. Ihre Stellen werden ausgeschrieben.