Meuthen zu Besuch: Viel Zuspruch für AfD-Chef in Nürnberg

NÜRNBERG - Gut zweihundert Menschen sind am Samstag in die Nürnberger Meistersingerhalle gekommen, um einen Vortrag des Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, zu hören.

Meuthen, der AfD-Landesvorsitzende Baden-Württembergs und künftiger Oppositionsführer im dortigen Landtag, nannte die Wahlen vom 13. März "eine Zäsur für dieses Land". Die AfD, die in drei Ländern zweistellige Ergebnisse einfuhr, mische die politische Landschaft auf wie keine andere Partei. Selbst die Grünen hätten von ihrer Entstehung bis zur parlamentarischen Etablierung gut zehn Jahre gebraucht. Seine Partei sei in den vergangenen Jahren bei acht Landtagswahlen angetreten, und jedes Mal sei der Einzug geglückt. "Die AfD eilt von Sieg zu Sieg", sagte Meuthen. "Und die etablierten Parteien sind ratlos, tief frustriert und bangen um ihre Pfründe, von denen sie bisher immer der Meinung waren, sie stünden ihnen zu."

Der 54-Jährige wies die oft geäußerte Vermutung zurück, der Erfolg seiner Partei speise sich vor allem aus der Unzufriedenheit vieler Bürger mit dem Agieren der Großen Koalition in der Flüchtlingskrise. Vielmehr seien die guten Ergebnisse der AfD damit zu erklären, dass "die meisten Politiker keine ethische Grundposition mehr haben, dass sie Stimmungen hinterherlaufen, allgemeine Phrasen dreschen und nach Ämtern gieren". Dass die "Kartellparteien", wie Meuthen sie nennt, sich in ihren Haltungen kaum mehr voneinander unterscheiden, erkenne man auch daran, "dass sie nun beliebige Koalitionen miteinander eingehen können".

Die AfD stellte Meuthen, der sich den Parteivorsitz mit der sächsischen Landesvorsitzenden Frauke Petry teilt, als konservativ, freiheitlich, patriotisch dar. Es sei keine rückständig-reaktionäre, sondern eine aufgeklärte Modernität, der sich die Partei verpflichtet sehe. Diese wolle Traditionen und bewährte Institutionen schützen. Dazu gehöre sehr wohl Religionsfreiheit. "Aber Leitkultur ist eben nicht der Islam, sondern die christlich-abendländische Kultur", sagte Meuthen. "Der Ruf des Muezzins kann nicht die gleiche Bedeutung haben wie das Läuten von Kirchenglocken." Dafür gab es viel Applaus.

Wirtschaftliche Elemente

Das freiheitliche Element der Partei zeige sich vor allem im Bekenntnis zur wirtschaftlichen Freiheit. Dazu gehörten freier Wettbewerb, Eigenverantwortung und soziale Marktwirtschaft. Das deutsche Steuersystem sei "eine Katastrophe". Seine Partei, die gerade am Entwurf für ein Parteiprogramm feilt, das in drei Wochen vom Parteitag beschlossen werden soll, strebe die Abkehr vom "ausbeutenden Fiskalstaat" ab. Ziel sei außerdem ein "einfaches gerechtes Steuersystem". Große Zustimmung gab es bei den Zuhörern für ein Nein zu einem angeblich geplanten Bargeldverbot.

Besonders hob Meuthen auch den Themenkomplex "weltoffener Patriotismus" hervor. Den Deutschen sei die Vaterlandsliebe aberzogen worden. "Es ist aber falsch, sein Land nicht zu lieben." Die AfD trete dafür ein, die deutsche Geschichte differenzierter zu betrachten. Die Erinnerungskultur sei zu sehr auf die Gräuel des Dritten Reiches verengt. Tatsächlich müssten auch die Verdienste der deutschen Nation über einen längeren Zeitraum hinweg betrachtet werden. Für Meuthen gibt es einen großen Unterschied zwischen Patriotismus und dumpfem Nationalismus à la NPD. "Wer Nationalismus will, muss nach rechtsaußen rücken. Da gibt es ja auch eine Partei."

Der Nürnberger Kreisvorsitzende der AfD, Martin Sichert, beklagte die feindselige Stimmung, die der AfD in Nürnberg entgegenschlage. Die Mitglieder seien es leid, ständig als Nazis bezeichnet zu werden.

Konkret nannte er Aktionen der Gewerkschaften. Immer wieder sei es außerdem zu überfallartigen Aktionen Linksextremer bei Veranstaltungen der AfD gekommen. Erst wenige Stunden zuvor hätten wieder "Antifa"-Mitglieder einen Info-Stand in der Nürnberger Pfannenschmiedsgasse eingekesselt und mit einem Drahtzaun versucht, Bürger am Besuch des Standes zu hindern. "Diesen Verrückten dürfen wir unser Land nicht überlassen", sagte Sichert.