Nach Datenpanne: Umweltreferentin Walthelm entschuldigt sich im Stadtrat
19.5.2021, 20:42 Uhr
In diesen Zeiten, in denen die Corona-Pandemie die Gesellschaft vor fundamentale Herausforderungen stellt, sei es ganz wichtig, dass politisch Verantwortliche Sachverhalte erklären und Vertrauen schaffen, sagte Britta Walthelm am Mittwoch im Stadtrat. "Das ist mir zuletzt gründlich misslungen – und das tut mir auch leid."
Die Umwelt- und Gesundheitsreferentin betonte, dass ihr trotz eines unglücklichen Zitats aus der Vorwoche natürlich die Bedeutung des Inzidenzwertes bewusst sei. Und dass dieser falsch und viel zu hoch gemeldet worden sei, sei ein bedauerlicher Fehler, der im Gesundheitsamt passiert ist.
Ein Herz für Gesundheitsthemen
Die Grünen-Politikerin wehrte sich aber gegen den Vorwurf, dass sie sich eigentlich vor allem für den Umweltbereich interessiere. "Ich habe eine große Leidenschaft für das Gesundheitsamt entwickelt." Damit dort die Dinge besser laufen, hat Walthelm den Stadträten gestern einige Pfeiler einer Strukturreform vorgestellt.
So soll Behördenchefin Katja Günther sich künftig auf Fachfragen konzentrieren können und von Verwaltungsproblemen entlastet werden. Deswegen wird das Gesundheitsamt bald von einer Doppelspitze geführt: Eine Amtsleitung ist für medizinische Dinge zuständig, eine für kaufmännische und verwaltungstechnische Fragen.
Zudem will Walthelm eine Stabsstelle im Gesundheitsreferat schaffen, die als Verbindungsglied zwischen Referat und Gesundheitsamt dienen soll. Diese wird prominent besetzt: Alfred Estelmann, früherer Vorstand des Nürnberger Klinikums, soll die Position bis 31. Oktober übernehmen. Zudem möchte Walthelm die Strukturen für Kontaktnachverfolgungen verbessern und im Gesundheitsbereich ein eigenes Sachgebiet Epidemiologie schaffen.
Kritik blieb moderat
Die großen Fraktionen, die vergangene Woche massiv Kritik an der berufsmäßigen Stadträtin geäußert hatten, zeigten sich gestern versöhnlich. Thorsten Brehm, Chef der Rathaus-SPD, sagte, dass es "glaubhaft angekommen" sei, dass aus den Fehlern gelernt wird. Er rechne mit einer weiterhin "guten Zusammenarbeit" mit der Gesundheitsreferentin.
Wolfram Scheurlen, Gesundheitsexperte der CSU, benannte zwar sehr deutlich das "Kommunikationsdesaster" der Vorwoche, erinnerte aber auch daran, dass Walthelm nicht unbedingt die besten Startbedingungen vorfand. Schließlich seien die öffentlichen Gesundheitsbehörden in den Zeiten vor der Pandemie sehr stiefmütterlich behandelt worden und schlecht ausgestattet gewesen.
"Keine Fehler vertuscht"
Andrea Friedel, stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, sprang ihrer Parteifreundin naturgemäß bei. "Die Fehler wurden nicht vertuscht", sagte sie, und das Amt habe sich zügig an die Aufarbeitung der Probleme gemacht. Zudem sei ein Inzidenzwert von 170 zwar besser als einer von 222, aber es würden sich angesichts der Höhe der Werte daraus keine direkten Konsequenzen ergeben.