Nach Krawallen: Stadt verlegt Demo gegen steigende Mieten
17.7.2015, 16:06 UhrFür den kommenden Samstag, 18. Juli, war am Jamnitzer Platz zwischen 12 und 14 Uhr eine weitere Kundgebung gegen "Steigende Mieten" angemeldet.
Aufgrund der Vorkommnisse, bei denen am vergangenen Samstag Anwohner verletzt worden waren und mittlerweile auch zwei Verdächtige ermittelt wurden, hat das Ordnungsamt nun aber der Veranstalterin mitgeteilt, dass am Jamnitzer Platz und vor anderen sanierten und neugebauten Häusern keine Versammlung zugelassen werde.
Sie wurde nun stattdessen auf den Gehweg an der Ecke Fürther Straße/Eberhardshofstraße verlegt. "Versammlungsrecht gilt nur für friedliche Versammlungen", betont Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly. "Ein aggressives und provokatives, Bürger einschüchterndes Verhalten von Teilnehmern oder gar tätliche Angriffe gegen Besitztum und Personen sind damit nicht vereinbar. Man kann nicht gegen eine vermeintlich unsoziale Beeinträchtigung der eigenen Lebenssphäre protestieren und gleichzeitig geschützte Rechtsgüter anderer mehrfach verletzen."
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