Neuer Außendienst soll Nürnbergs Straßen sauber halten

Nürnberg - In Nürnberg ist ab 1. Januar 2019 ein uniformierter kommunaler Außendienst unterwegs, der sich um Sicherheit und Sauberkeit kümmern soll. Zwölf Mitarbeiter wird das neue Team umfassen.

Zwei von ihnen sind im Innendienst  für das Organisatorische zuständig, zehn sind auf Streife unterwegs, jeweils zu zweit und gut erkennbar in blauer Uniform. Sie sollen im ganzen Stadtgebiet im Einsatz sein, nach Bedarf aber auch schwerpunktmäßig unterwegs – etwa an Wochenenden im Sommer, wenn die Grünanlagen von Grill-Freunden belagert werden, die gerne mal ihren Müll liegen lassen.

Das Konzept für den Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) haben Nürnbergs Zweiter Bürgermeister Christian Vogel (SPD) und der Dritte Bürgermeister Klemens Gsell (CSU) federführend ausgearbeitet. Zugrunde lag ein gemeinsamer Antrag beider großer Rathausparteien vom Februar dieses Jahres.

Das Aufgabengebiet des ADN ist breit gefächert – die Mitarbeiter sollen unter anderem Hundebesitzer ermahnen, die sich nicht an Regeln halten, aggressives Betteln im öffentlichen Raum genauso wie Radfahren in Verbotszonen unterbinden. Im Sommer werden sie länger in Dienst sein als im Winter, weil sich dann auch das Leben stärker draußen abspielt. Am Dienstag, Mittwoch und Sonntag sollen sie, so ist es geplant, von 9 bis 23 Uhr auf Streife gehen, donnerstags bis 24 Uhr , freitags und samstags bis 1 Uhr und am Montag bei Bedarf.

Die städtischen Außendienstler sind nicht bewaffnet, zu ihrem eigenen Schutz tragen sie stichsichere Westen und haben Pfefferspray dabei. Sie dürfen Anordnungen und Verwarnungen erteilen, Bußgeldverfahren einleiten und gebührenpflichtige Verwarnungen aussprechen – wenn sich jemand stur stellt. Bürgermeister Vogel hofft, dass es in den meisten Fällen bei einer mündlichen Ermahnung bleibt. Will jemand seine Personalien nicht verraten, ziehen die ADN-Mitarbeiter die Polizei hinzu. Die Zusammenarbeit sei eng, bestätigen beide Bürgermeister. "Wir schaffen mit dem ADN keine Ersatzpolizei und auch keine schwarzen Sheriffs", betont Vogel. "Es geht vor allen Dingen um Information und Prävention." Nur wenn Reden nicht mehr reiche, würden Sanktionen verhängt. "Dann werden Bußgelder fällig." Möglichst viele Bußgelder einzutreiben, sei nicht das Ziel.

In seiner Sitzung am 25. Oktober soll der Stadtrat die Pläne absegnen. Die Zustimmung gilt als sicher, die Fraktionen der SPD und der CSU haben bereits grünes Licht signalisieren. Im Januar 2018 wird mit der Auswahl des Personals begonnen. Voraussetzung ist eine Berufsausbildung. Die Mitarbeiter bekommen dann eine spezielle Schulung. Unterwegs sind sie künftig mit Pedelecs und Elektrofahrzeugen. Die Kosten für den ADN werden mit rund 820 000 Euro pro Jahr beziffert.

Die Nürnberger CSU hatte schon seit Jahren die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes gefordert. Die SPD war lange Zeit dagegen.