Nürnberg: Junge Äthiopierin weiter von Abschiebung bedroht
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Darin heißt es, "aus unserer Sicht sind viele Dinge aus menschenrechtlicher und humanitärer Sicht nicht nachvollziehbar". Angesichts der aktuellen wirtschaftlich und politisch sehr schwierigen Situation sei ein Abschiebestopp mehr als geboten. "Nürnberg scheint die einzige Stadt in Bayern zu sein, die Menschen während der Corona Pandemie nach Äthiopien abschieben lässt, trotz offizieller Reisewarnung", so Marion Padua von der Linken Liste. Die Stadträtin fordert, man solle in diesem Fall den "kommunalen Ermessensspielraum" anwenden. Padua kritisiert, dass die Nürnberger Ausländerbörde ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen sei. "Weder wurde Mimi T. über ihre Möglichkeiten eines Aufenthaltsstatus informiert, noch wurden ihr entsprechende Integrationsleistungen anerkannt."
"Unsäglicher Abschiebeversuch"
Ein Blick zurück: Die 31-Jährige aus Nürnberg sollte am 26. November vom Frankfurter Flughafen in ihr Heimatland Äthiopien abgeschoben werden. Doch da Mimi T. sich so heftig wehrte, wurde die Rückführung abgebrochen. Ein Richter ordnete Abschiebehaft an.
Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl und der Bayerische Flüchtlingsrat hatten bereits im Vorfeld den "unsäglichen Abschiebeversuch" kritisiert: Die Frau sei in ihrer Heimat als Oppositionelle verfolgt, inhaftiert und sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen.
Abschiebeflüge aus Nürnberg: Welche Rolle spielt der Airport?
In Deutschland lebe sie seit acht Jahren. In Nürnberg wurde sie laut Flüchtlingsrat wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung beim Psychosozialen Zentrum betreut.
Inzwischen haben sich Gruppen wie der Verein "matteo - Kirche und Asyl" und "Pahn" (Politische Arbeitsgemeinschaft Helferkreise Region Nürnberg) sowie Einzelpersonen zu einem Unterstützungskreis für Mimi T. zusammengefunden. Zurzeit befindet sich die Äthiopierin in Abschiebehaft in Eichstätt.
"Zustand verschlechtert sich"
Der Unterstützungskreis fordert, dass sie trotz Quarantäne psychiatrisch untersucht wird, bevor ein neuer Abschiebetermin festgesetzt wird. "Wir stehen in Kontakt mit Mimi - ihr Zustand in der Haft verschlechtert sich zusehends. Wir befürchten, dass sie sich aufgrund ihrer traumatischen Erfahrungen und ihrer verzweifelten Lage etwas antut. Bei einer Rückkehr nach Äthiopien drohen ihr außerdem ernsthafte gesundheitliche und existentielle Gefahren drohen", so Gisela Voltz vom Unterstützungskreis.
Weiter heißt es: "Wir kennen Mimi. Sie hat in Äthiopien keine Familie oder sozialen Netzwerke mehr, eine Suche über das Rote Kreuz blieb bisher nachweislich erfolglos. Des Weiteren ist sie seit drei Jahren kirchlich (äthiopisch-orthodox) mit einem anderen Äthiopier in Deutschland verheiratet."
Die Nürnberger Ausländerbehörde verweist darauf, dass vier Asylanträge der Frau abgelehnt worden seien. Das sei richterlich überprüft worden, zuletzt im Oktober, betont Stadtrechtsdirektor Olaf Kuch.