Nürnberger Grüne werfen SPD Konzeptlosigkeit vor

NÜRNBERG - Die Nürnberger Grünen sind unzufrieden mit der Umsetzung der Verwaltungsreform. Anstatt die "Vereinbarung der Fraktionen" von 2002 umzusetzen, schacherten SPD und CSU aus machtpolitischen Überlegungen um Posten, so die Grüne Fraktion. Grund für die Stellungnahme ist ein Interview, in dem OB Maly die Abschaffung des Baureferats in Frage stellt.

Mit Interesse hätten sie zur Kenntnis genommen, dass die Abschaffung des Baureferates nun doch nicht in trockenen Tüchern sei, schreibt die Grüne Stadtratsfraktion in einer Pressemitteilung. Diese Aussage des Oberbürgermeisters in der Nürnberger Zeitung stehe im Widerspruch zu den Aussagen von SPD und CSU vom April 2011. „Das Zurückrudern zeigt deutlich, dass die bisherigen Überlegungen zur Reform der Verwaltungsstruktur wenig inhaltlich diskutiert wurden.

Stattdessen sei aus machtpolitischen Gründen eine banale Aufteilung nach SPD und CSU Geschäftsbereichen vorgenommen worden. Diese werde nach Meinung der Grünen Stadtratsfraktion dem Anspruch einer effizienten Stadtverwaltung nicht gerecht. Der Druck sei nun wohl so groß geworden, "dass daran nicht mehr weiter festgehalten werden soll“, erklärt Brigitte Wellhöfer, Fraktionsvorsitzende. „Gespannt warten wir, ob nun auch die CSU von der wenig überzeugenden Idee, die Bereiche Schule und Allgemeine Verwaltung zusammenzulegen, Abstand nimmt“, so Wellhöfer weiter.

Die Grüne Fraktion fordert die Umsetzung einer Verwaltungsreform, wie sie in der „Vereinbarung der Fraktionen“ von 2002 festgelegt wurde. Nach dieser hätte die gesamte Referate- und Ämterstruktur auf den Prüfstand gehört, wobei eine Neustrukturierung über alle Geschäftsbereiche hinweg möglich gewesen wäre. Dabei sei Reduzierung um zwei Referentenposten lediglich ein Baustein gewesen, schreibt die Fraktion.