Nürnbergs Haushalt ächzt unter den Folgen von Corona

Nürnberg - Die Kreditanstalt für Wiederaufbau und das Deutsche Institut für Urbanistik schätzen, dass Städte und Gemeinden einen Investitionsstau in den Bereichen Schulen und Straßen haben, der bei 147 Milliarden Euro liegt. Das Geld, um diesen Missstand zu beseitigen, ist aber knapp. Corona verschärft die Situation noch erheblich, das gilt besonders für Großstädte wie Nürnberg.

Sollten Bund und Land nicht helfen, dann muss Nürnberg in den nächsten vier Jahren 750 Millionen Euro neue Schulden machen. Der Schuldenstand würde dann bei 2,5 Milliarden Euro liegen. Die Alternative ist, nicht mehr zu investieren.

Laut Kämmerer Riedel hat die Stadt Nürnberg nach den vielen Sparrunden, die zwischen 1990 und 2008 den städtischen Haushalt stabilisiert haben, begonnen, den vorhandenen Investitionsstau bei Schulen, Kindertagestätten, Brücken und bei der kulturellen Infrastruktur zu beheben. Die Bauverwaltung wurde aufgestockt und zusammen mit privaten Firmen wurde das niedrige Zinsniveau genutzt, Schulen zu bauen und zu sanieren, das Angebot an Kindertagesstätten auszuweiten und Brücken zu sanieren.

Nürnbergs Kämmerer Harald Reidel befürchtet, dass Investitionen zurückgefahren werden müssen. © Stefan Hippel

Seit 2014 wird auch langfristig bei der Finanzplanung gedacht. Gesetzlich vorgeschrieben ist eine Planung von vier Jahren, die über den sogenannten Mittelfristigen Investitionsplan erfolgt, doch Riedel hat diesen Zeitraum auf zehn Jahre verlängert. Der Kämmerer weiß letztlich heute schon, was bis 2030 auf jeden Fall an Investitionen für den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur auf die Stadt zukommt. In dem sogenannten "Szenario 2030" ist allerdings die Sanierung des Opernhauses derzeit mit einem eher kleinen Beitrag enthalten.

Aufgrund des wachsenden Steueraufkommens, das auch aus der Erhöhung der Gewerbe- sowie der Haus- und Grundsteuer stammt, konnte die Stadt zunehmend Jahresüberschüsse erwirtschafte und zusammen mit einer moderaten Neuverschuldung Neubauprojekte wir die Bertolt-Brecht-Schule und das Schulzentrum Südwest angehen. 2019, das letzte Jahr vor Corona, erwirtschaftete die Stadt immerhin einen Überschuss von 61,8 Millionen Euro. In seinen Hochrechnungen, wie die Investitionen in den nächsten Jahren finanziert werden sollen, ging der Kämmerer von weiter moderat steigenden Steuereinnahmen aus.

Doch damit ist nach dem konjunkturelle Einbruch durch Corona vorerst Schluss. Riedel rechnet mit einem niedrigeren Steuereinnahmen für mindestens vier Jahre. Ein Beispiel: Die Einnahmen durch die Gewerbesteuer lagen 2019 bei 476 Millionen Euro. Da im Schnitt in den vergangenen Jahren die Einnahmen pro Jahr um 18,5 Millionen Euro angestiegen sind, konnte Riedel für 2021 von 510 Millionen Euro ausgehen. Realistischerweise hat er aber nach Corona nur 448 Millionen Euro angesetzt. Das Bild des Schreckens für den Kämmerer, komplettieren steigende Personal- und Sozialausgaben: 2019 lagen die Sozialausgaben noch bei 696 Millionen Euro. In diesem Jahr werden sie auf 745 Millionen Euro steigen. Die Personalausgaben werden zwischen 2019 und 2021 von 422 Millionen Euro auf 457 Millionen Euro wachsen.

Für den Ausbau des ÖPNV werden bis 2030 1,5 Milliarden benötigt und für die Sanierung der Kultur- und Sportbauten 1 Milliarde Euro. Hinzu kommen noch die Herausforderungen durch den Klimawandel. Die Differenz von 62 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer nennt Riedel einen "Sockelbetrag", den die Stadt in den nächsten Jahren mit sich herumträgt: 2020 halfen Bund und Länder den Städten und übernahmen im wesentlichen den Gewerbesteuerausfall.

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Sanierung des Opernhauses wird schwierig

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Doch damit ist offenbar vorerst Schluss. Auch der Bund ist an seine Grenzen angelangt. "Die Entwicklung ist dramatisch und ich befürchte, dass wir unsere Investitionen deutlich herunterfahren müssen", sagt Riedel. Mit negativen Folgen für die regionale Konjunktur und für die Arbeitsplätze. Wenn Firmen vor Ort kein Aufträge bekommen, dann fällt auch keine Gewerbesteuer an.