Oster-Lockdown gekippt: Diese Regeln gelten jetzt für Arbeitnehmer
24.3.2021, 12:45 UhrNachdem Angela Merkel die Oster-Beschlüsse während einer Ministerpräsidenten-Konferenz am Mittwoch zurückgenommen hatte, sind die am Dienstag veröffentlichten Beschlüsse nicht mehr gültig.
Im Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März hieß es, dass der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Karsamstag) 2021 zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden ("erweiterte Ruhezeit zu Ostern").
Nach der neuesten Entscheidung sind der Gründonnerstag und der Karsamstag nun nicht mehr wie Sonn- und Feiertage zu behandeln.
Die neue Regelung betrifft auch Supermärkte und den Einzelhandel. Am Gründonnerstag haben alle Geschäfte, die momentan schon offen sein dürfen - in Bayern also zum Beispiel Baumärkte -, regulär geöffnet. Ebenso am Karsamstag. In den Supermärkten und im Lebensmitteleinzelhandel durften bis zum Kippen der Osterruhe nach Angaben des Ministerpräsidenten ausschließlich Lebensmittel verkauft werden. Auch diese Regelung wird wohl nun wegfallen. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder wird gegen 14 Uhr nähere Details in einer Pressekonferenz verkünden.
Erleichterung bei Handels- und Handwerksverband
Als "Signal der Vernunft" hat der Handelsverband Deutschland (HDE) die Rücknahme der verlängerten Osterruhe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnet. "In Zeiten von Corona muss es darum gehen, den Kundenandrang zu verteilen und nicht durch zusätzliche Schließungen für Schlangen vor den Geschäften zu sorgen", teilte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Mittwoch mit. Mit einer um zwei Tage verlängerten Osterruhe wollten Bund und Länder die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen. Gründonnerstag und Karsamstag sollten deshalb zusätzliche Ruhetage werden. Nach Kritik auch der Industrie und des Handels nahm Merkel den Plan am Mittwoch wieder zurück.
Bayerische Wirtschaft begrüßt Rücknahme der Osterruhe
Auch der Handwerksverband ZDH hat die Rücknahme der Pläne für einen Oster-Lockdown als richtige Entscheidung begrüßt. "Dass die Bundeskanzlerin sie so rasch und bei Übernahme persönlich voller Verantwortung getroffen hat, verdient großen Respekt", sagte der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, am Mittwoch. Er appellierte zugleich an alle Handwerksbetriebe, mit der Beachtung der Corona-Regeln und weniger eigenen Kontakten die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.
Bund und Länder hatten überraschend beschlossen, das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben über Ostern stärker herunterzufahren, um die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Die Entscheidung stieß vor allem in der Wirtschaft auf Unverständnis, auch weil die rechtliche Umsetzung unklar war. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kassierte schließlich den Vorschlag und bat um Entschuldigung.
Der Artikel wurde zuletzt am 24. März um 14.23 Uhr aktualisiert.
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