Polizei und Sör: Pegida-Demonstration verursacht hohe Kosten

Nürnberg - Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif: Wenn Pegida und Nügida zu Kundgebungen aufrufen, setzt sich im Hintergrund eine komplizierte - und teure - Maschinerie in Gang. Geschätzte 240.000 Euro Personalkosten fallen dabei an.

Je brisanter die Gruppierung, desto aufwändiger die Vorbereitung: Sobald eine Demonstration beim Ordnungsamt angemeldet wird, werden die Polizei und eine ganze Reihe von Ämtern und Betrieben informiert: neben Sör auch das Liegenschaftsamt, die Feuerwehr und die VAG. Parallel finden Kooperationsgespräche mit dem Veranstalter statt.

Es geht um die Route und Auflagen für die Teilnehmer. "Der Aufwand wird ja nicht nur von Pegida oder Nügida verursacht, sondern auch von den Gegenveranstaltungen“, sagt Robert Pollack, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes.

Sör beispielsweise ordnet Sperren an und gibt den Auftrag an Privatfirmen weiter. Die stellen Absperrbaken und Halteverbotsschilder auf - wie zuletzt bei den Pegida-Demonstrationen am Jakobs- und am Keßlerplatz. Sör überwies fürs Absperren jeweils rund 3000 Euro.

Bis zu 500 Einsatzkräfte notwendig

Der größte Aufwand liegt meistens bei der Polizei. Je brisanter das Thema, je umstrittener eine Gruppierung, desto umfangreicher sind die Planungen. Wenn Pegida, andere rechte Gruppierungen wie Nügida oder ultralinke Organisationen auf die Straße gehen, dann sind nicht nur der sogenannte Abschnitt Mitte, zu dem die Nürnberger Polizei gehört, und die zuständige Inspektion eingebunden. Auch das Staatsschutz-Kommissariat sitzt mit im Boot.

Es gibt seine Einschätzung zu den Demonstranten ab und setzt sich unter Umständen seinerseits mit dem Landesamt für Verfassungsschutz in Verbindung.

In die vergangenen Pegida-Demonstrationen waren zeitweilig bis zu 500 Einsatzkräfte am Tag der Veranstaltung und noch einmal gut 50 Polizisten im Hintergrund eingebunden.

Die Kosten lassen sich nur schwer beziffern.Bei Fußballspielen überschlagen die Polizeigewerkschaften die Einsatzkosten, indem sie einen Stundensatz in Höhe von 48 Euro zugrunde legen. Mit dieser Summe rechnet die Polizei selbst, wenn sie, was eher selten vorkommt, Gebühren für Einsätze in Rechnung stellt. Würde man dieses Verfahren auf eine Pegida-Demonstration übertragen, käme man pro Veranstaltung auf Personalkosten in Höhe von rund 240.000 Euro - auf der Basis eines Zehn-Stunden-Tags.