Rechte Bürgerwehren treiben in Nürnberg ihr Unwesen

Nürnberg - Die sozialdemokratische Stadtratsfraktion spricht sich gegen selbst ernannte Bürgerwehren aus, die derzeit auch in Nürnberg patrouillieren. Unter anderem die NPD und die "Vikings Security Germania" treiben ihr Unwesen.

Auf Facebook posiert eine Gruppe schwarz gekleideter, junger Männer vor dem Tor der "Straße der Menschenrechte". Sie nennen sich "Vikings Security Germania" und posten im Internet Fotos ihrer Gruppe von nächtlichen Rundgängen durch die Stadt. Die Gruppe bezeichnet sich als "Nachbarschaftshilfe", deren Ziel es ist, "durch Präsenz auf den Straßen, Sicherheit zu vermitteln". Die SPD-Fraktion stößt sich am martialischen Auftreten und betont, dass der Staat das Gewaltmonopol besitzt und nicht beliebige Bürgergruppen. "Wir setzen auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Polizei", betont Torsten Brehm, Vorsitzender der SPD Nürnberg, "es ist unser Wunsch, dass die Polizei mehr Präsenz zeigt." Dies will er nicht als Kritik verstanden wissen, sondern als Forderung an die Politik, für entsprechende Personalstärke der Ordnungshüter zu sorgen.

Auch die "Schutzzonenstreife" der NPD Nürnberg, die ein Video auf YouTube ins Internet gestellt hat, finden die Sozialdemokraten keine gute Idee. In dem Kurzfilm sieht man vier Männer mit roten Schutzwesten durch die Innenstadt marschieren, ein Fünfter klebt Sticker in Schwarz-Rot-Gold mit der Aufschrift "Schutzzone" an Masten und Schilder.

"Rechtsradikale Kräfte haben Auftrieb"

"Derzeit haben die schrillen Töne in der politischen Debatte Oberhand, die rechtsradikalen Kräfte haben Auftrieb", meint Brehm. SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Prölß-Kammerer kündigt an, dass die Sozialdemokraten verstärkt Nürnberger Stadtteile aufsuchen, in denen rechtsextreme Parteien wie die AfD größeren Rückhalt besitzen. Dass es keine leichten Diskussionen werden, wissen die beiden Kommunalpolitiker: "Es geht viel um Stimmungen, nicht um Fakten", meinen die Sozialdemokraten und führen dabei das Thema Flüchtlinge an. Der allgemeinen Einschätzung, dass immer mehr Asylbewerber in der Stadt leben, halten sie die offizielle Statistik entgegen: In Spitzenzeiten waren 8300 Flüchtlinge in Nürnberg untergebracht, mittlerweile ist diese Zahl auf 6700 Menschen gesunken.

"Wir wollen dass der Chor der Demokraten endlich wieder lauter wird", sagt Prölß-Kammerer, "wir stehen für Respekt und Toleranz ein." Die SPD engagiere sich für sachorientierte Politik und nicht für Populismus.