"Rettet die Bienen": Nürnberg, Erlangen und Fürth knacken 10-Prozent-Hürde
10.2.2019, 14:56 UhrDie Unterstützer der Initiative "Volksbegehren Artenvielfalt" haben Grund zur Freude: Nach den aktuell verfügbaren Ergebnissen haben die Städte Nürnberg (10,4%), Fürth (10,4%), Stein (19,0%) und Erlangen (12,2%) am Freitag die 10-Prozent-Hürde genommen. "Natürlich zählt letztendlich nur das landesweite Ergebnis, und das ist bestimmt noch nicht über 10%, aber ich bin zuversichtlich, dass wir das schaffen", sagt Ludwig Hager, Vorsitzender des ÖDP-Kreisverbandes Nürnberg/Fürth/Stein.
Bauernverband äußert Kritik
In den letzten Tagen kam es immer wieder zu langen Schlangen vor den Rathäusern. Die Initiatoren werden aber auch mit der ablehnenden Argumentation des Bauernverbandes konfrontiert, das Volksbegehren richte sich einseitig gegen die Bauern. Der lange Zeit in Nürnberg an St. Lorenz tätige Pfarrer Eberhard Hadem sagte in seiner Morgenandacht des Deutschlandfunks am Freitag, dass die Entscheidung der Bauern zum Ökolandbau künftig nicht mehr freiwillig, sondern "mit dem Zwang des Gesetzes" erfolgen würde.
"Dass keine konkreten Forderungen nach Anreizprogrammen darin stehen hat seinen Grund darin, dass sich ein Volksbegehrens-Gesetzentwurf nicht in Geldangelegenheiten des Staates einmischen darf." sagt Ludwig Hager. Auch mit Regelungen über das Naturschutzgesetz hinaus würde sich der Gesetzentwurf angreifbar machen. So war es beispielsweise nicht möglich, etwas über den Flächenverbrauch hineinzubringen, oder Kleingärtnern den Einsatz von Pestiziden zu untersagen, so wie das viele Menschen bemängeln, mit denen man auf der Straße ins Gespräch käme.
Demonstration der Initiatoren in Fürth: Mit Biene Maja gegen das Artensterben
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