Streit um Nürnberger S-Bahn: OLG-Termin steht fest

Nürnberg/München - Die Deutsche Bahn kämpft hartnäckig für den weiteren Betrieb des Nürnberger S-Bahn-Netzes und hatte sich hierfür an das Oberlandesgericht München gewandt. Nun steht der Verhandlungstermin fest.

Anfang Oktober beschäftigt sich das Oberlandesgericht München (OLG) erneut mit der Vergabe des Nürnberger S-Bahn-Netzes. Nach Informationen der Nürnberger Zeitung ist eine mündliche Verhandlung für den 6. Oktober um 10 Uhr angesetzt. Ende August hatte das Gericht bereits festgelegt, dass die Vergabe des S-Bahn-Netzes solange ruht, bis der Senat eine Entscheidung in der Sache getroffen hat.

Die Deutsche Bahn hatte sich an das OLG gewandt, weil die Vergabekammer Südbayern Ende Juli bekannt gegeben hatte, dass sie keine Einwände habe, dass der Bahn-Konkurrent National Express Rail künftig das Netz betreibt. Der Streit um die S-Bahn dauert bereits seit Februar 2015.

In den vergangenen Jahren hat die Deutsche Bahn die Reisenden im Nürnberger S-Bahn-Netz befördert. "Es geht um unsere 450 Mitarbeiter in Nürnberg. Wir wollen nichts unversucht lassen, um ihre Arbeitsplätze zu sichern", begründete Hansrüdiger Fritz, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Bayern, vor wenigen Wochen den Schritt, erneut vor das OLG zu ziehen.

Mitte September vergangenen Jahres hatten die Richter festgelegt, dass die Vergabe des Netzes an die deutsche Tochter des britischen Bahnunternehmens National Express erneut überprüft werden muss. Der Anbieter National Express Rail GmbH sollte noch einmal auf seine Leistungsfähigkeit hin untersucht werden. Das Auftragsvolumen für das Netz soll um die 1,4 Milliarden Euro betragen.