Die Grünen haben Fragen
Weiter Wirbel um Razzia in der "Rakete": Stadtrat beschäftigt sich mit Polizeieinsatz
Redakteur
Die Drogenrazzia in der "Rakete" beschäftigt nun auch den Nürnberger Stadtrat. Vor gut zwei Wochen stürmten 100 Polizisten den beliebten Club, sie traten Türen ein, einige Gäste mussten sich bis auf die Unterwäsche ausziehen. Das sorgt für Kritik, nicht nur innerhalb der Techno-Szene - auch die Grünen haben Redebedarf. "Die Club- und Livemusikkultur ist immanenter Bestandteil des Nürnberger Kulturkanons, der die Attraktivität der Stadt insbesondere für das jüngere Publikum steigert", heißt es in einem Antrag an die Verwaltung. "Diese Kultur sollte im allgemeinen Einvernehmen gefördert und gelebt werden. Polizeieinsätze wie jener am 14. Mai in der Rakete werfen daher viele Fragen auf." Schon bald solle sich ein Ausschuss mit der Razzia beschäftigen, fordert die Partei.
Konkret wollen die Grünen wissen, auf welcher Basis der Einsatz stattfand, warum sich die Gäste entkleiden mussten und welche Vorwürfe es gegen die Polizei konkret gibt. Die Partei will den Vorfall aber auch grundlegend aufrollen. Die Stadt solle Auskunft geben, "ob sie Handlungsbedarf dahingehend sieht, ein Nachtmanagement in Nürnberg einzuführen, um die Kommunikationen sowie Zusammenarbeit zwischen den Clubbetreiber*innen, Verwaltung sowie Anwohner*innen zu gestalten und Konflikte vorzubeugen". Gegenüber unserer Redaktion zeigen sich mehrere Unternehmer verunsichert. Auch sie wünschen sich mehr Dialog - und weniger Repression der Behörden.
Derweil verteidigt sich die Polizei erneut. "Die Bekämpfung von Betäubungsmittelkriminalität ist für uns ein ganz zentraler Schwerpunkt", sagt Sprecher Markus Feder. "Dabei fokussieren wir uns weder auf einzelne Betreiber noch auf Angehörige bestimmter Musikszenen. Von dem Vorwurf distanzieren wir uns ganz klar." Immer dann, wenn ein erhöhtes Aufkommen an Rauschgiftdelikten festgestellt wird, werde man Maßnahmen ergreifen. Von Willkür könne dabei keine Rede sein. "Im Umfeld dieser Diskothek gab es eben in letzter Zeit eine Häufung von Betäubungsmitteldelikten und auch konkrete Hinweise auf den Handel mit Betäubungsmitteln in der Diskothek . Wir hatten vor der Durchsuchung klare Erkenntnisse, die auch rechtlich geprüft wurden und letztlich in einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss mündeten."
Polizei: "Wir brauchen Kontrolle über Einsatzsituation"
Dass Razzien auch geschäftsschädigend für die Clubs sein können, weiß Feder. "Deswegen legen wir sehr großen Wert auf die Wahrung der Verhältnismäßigkeit." Gerade weil nach der Durchsuchung gleich 40 Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, darunter auch Handelsdelikte, laufen, sieht der Sprecher des Polizeipräsidiums aber kein Problem. Auch das konkrete Vorgehen in der "Rakete" verteidigt er. "Ganz grundsätzlich müssen wir bei einer derartigen Durchsuchung so rasch wie erforderlich vorgehen und die Situation immer möglichst einfrieren, im Idealfall bewegt sich keiner mehr." Andernfalls könnten Verdächtige gerade kleine Rauschgiftpäckchen schnell entsorgen. "Wir brauchen die Kontrolle über die Einsatzsituation, auch wenn das natürlich als unangenehm empfunden wird."
Warum Nürnbergs Club-Szene nach der Razzia verunsichert ist, wie die Stadt die Situation bewertet und warum der Polizeieinsatz wohl nicht aus heiterem Himmel kam, lesen Sie im Hintergrundartikel auf NN.de.