Zehn Fragen und Antworten zum neuen Nürnberger Haushalt

Geld für Bildung, mehr Personal bei der Feuerwehr, weniger Ausgaben für Asylbewerber: Im neuen Haushalt gibt es einige Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt soll ein Plus in Höhe von 29 Millionen Euro übrig bleiben.

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1. Um welche Summe geht es im Nürnberger Haushalt?

Das Haushaltsvolumen hat sich seit 2005 nahezu verdoppelt. Die Einnahmen sind in den vergangenen Jahren rasant gestiegen, aber zum Leidwesen von Kämmerer Harald Riedel eben auch die Ausgaben. Mittlerweile bewegt sich die Stadt grob gesagt auf die Zwei-Milliarden-Grenze zu - sowohl bei den Einnahmen als auch bei den Ausgaben. © dpa

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2. Was ist der wichtigste Unterschied zum Haushaltsplan vor einem Jahr?

Unterm Strich bleibt beim Entwurf für 2018 ein Plus in Höhe von rund 29 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr stand hier im Verwaltungshaushalt noch ein Minus. © oh

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4. Wofür gibt Nürnberg am meisten Geld aus?

Sozialausgaben bleiben mit knapp 720 Millionen Euro der größte Block, auch wenn diese, was ungewöhnlich ist, im kommenden Jahr leicht sinken werden, wie Riedel prognostiziert. Der Grund: Die Stadt rechnet mit geringeren Ausgaben für Asylbewerber, weil die Flüchtlingszahlen sinken. Zu den klassischen Sozialausgaben der Stadt gehören zum Beispiel die Übernahme der Kosten für die Unterkunft bei Hartz IV, die Familien- und Jugendhilfen oder Zuschüsse für soziale Einrichtungen, zum Beispiel an die freien Träger von Kitas. Der zweite große Ausgabenblock betrifft das Personal; die Kosten dafür werden etwas steigen. Das liegt an Tarif- und Besoldungserhöhungen für die Mitarbeiter der Stadt und an den 185 neuen Stellen, die geschaffen werden sollen - zum Beispiel für den neuen kommunalen Außendienst, für Planen und Bauen, für die Feuerwehr-Leitstelle, die IT-Bildung an den Schulen oder dafür, dass die Stadt gesetzliche Änderungen wie beim Unterhaltsvorschuss überhaupt umsetzen kann. © News5

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7. Wo steht Nürnberg im Vergleich mit anderen Kommunen?

In einem Ranking der Wirtschaftsprüfer von Ernst & Young zur Verschuldung deutscher Großstädte landete Nürnberg im Jahr 2015 auf Platz zehn. Auf dem ersten Platz lag Köln mit über fünf Milliarden Euro Schulden. Im selben Jahr war die Pro-Kopf- Verschuldung Nürnbergs bei 2589 Euro. Nürnberg hat damit in Bayern nach Passau die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung aller kreisfreien Städte. Riedel findet den bundesweiten Vergleich mit Städten ähnlicher Größenordnung und Rahmenbedingungen allerdings passender. Hier liege Nürnberg im Mittelfeld der Städte über 300.000 Einwohner. © Viola Bernlocher

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8. Ist ein Ende des Schuldenmachens in Sicht?

Die Antwort lautet auch hier: Nein. Kämmerer Riedel hat ein Szenario bis 2026 entworfen mit Investitionen, die die Stadt bis dahin in Schulen, Kinderbetreuung, Straßen, Brücken, ÖPNV, Kultur oder Sport auf den Weg bringen will. Kommt all das, steht die Stadt 2026 vermutlich mit 1,8 Milliarden in der Kreide – und das trotz Steuererhöhungen und 20-Millionen-Sparpaket, das die Stadträte vor kurzem auf den Weg gebracht haben. Denn unterm Strich bleibt ein Finanzierungsdefizit. © dpa

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9. Wovon hängt es ab, ob die Rechnung des Kämmerers aufgeht?

Manche Zahlen beruhen auf Schätzungen; zum Beispiel die Steuereinnahmen. Gibt es einen Einbruch bei der Konjunktur, dann fallen diese niedriger aus als erhofft. „Das zweite Risiko liegt in Berlin. Wenn die neue Bundesregierung massive Steuersenkungen beschließt, dann haben auch wir Einbußen bei den Einnahmen, insbesondere der Einkommensteuer“, so Riedel. © dapd

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10. Wie geht es weiter, wenn die Stadträte den Haushalt beschlossen haben?

Der Haushalt muss von der Regierung von Mittelfranken genehmigt werden. In den letzten Jahren war das, manchmal unter Auflagen, immer der Fall. © Vincent Halang